Zusammenfassung von Warnung aus dem Weißen Haus

Im Jahr 44 v. Chr. legte der römische Staatsmann Cicero in De officiis die vier Kardinaltugenden eines guten Anführers dar: Weisheit, Gerechtigkeit, Mut und Besonnenheit. Einigen Präsidenten in der US-Geschichte fehlten ein oder zwei dieser Qualitäten, doch Trump mangelt es an allen. 

Schauen wir uns die vier Tugenden einmal genauer an. Beginnen wir mit der Weisheit. Ohne jegliche Regierungserfahrung weiß Trump im Grunde kaum, wie ein derart komplizierter Apparat aus Mitarbeitern, Experten und gewählten Vertretern funktioniert. Noch schlimmer ist jedoch sein vollkommenes Desinteresse, es zu lernen. 

Laut seinen Kritikern besteht die Kontinuität von Trumps politischen Standpunkten hauptsächlich darin, dass sie sich in einem Tweet zusammenfassen lassen. Alles Übrige ist von der Tagesform abhängig. Tatsächlich findet sich kaum eine Aussage, zu der Trump nicht auch schon die Gegenposition eingenommen hätte: So ist das US-amerikanische Wahlsystem ein „Desaster für die Demokratie“ und zugleich „im Grunde genial“. Der Krieg in Syrien? Mal ein großartiges Projekt, dann wieder „ziemlich dämlich!“

Trumps Herumgeeiere und seine zusammenhanglose Politik sind das Resultat fehlender Leitlinien. Statt klarer Überzeugungen verfolgt der US-Präsident das Prinzip der Bequemlichkeit. Was ihm gerade in den Kram passt, wird umgesetzt. Aber sollte uns das wundern bei einem Mann, der bereits fünfmal die Partei gewechselt hat? 

Im November 2016 besiegte Trump seine Konkurrentin Hillary Clinton. Für die meisten Politiker wäre der Einzug ins Weiße Haus bereits der Hauptgewinn, doch für Trump war es nur der Startschuss für seine Machtspiele. 

Selbst nach Jahren im Amt ist Trump nach wie vor davon besessen, seine Gegenspieler auszubooten. Diese Obsession ist mitunter so groß, dass er Sitzungen mit seinen Beratern unterbricht, nur um über seine Widersacher herzuziehen – wie etwa im Fall Clinton. Bei einer Gelegenheit wurde auch Generalstaatsanwalt Jeff Sessions zur Zielscheibe des Präsidenten, weil er angeblich den Kandidaten der Demokratischen Partei nicht genügend angegangen sei. Trumps Kommentar dazu: „Mann, er ist eine der dämlichsten Kreaturen auf Gottes Erde!“ 

Im Juni 2018 trafen sich die Staatsoberhäupter Frankreichs, Deutschlands und anderer führender Industrienationen in Kanada zum G-7-Wirtschaftsgipfel. Eigentlich dienen solche Treffen einem klaren Ziel: die internationale Zusammenarbeit auszubauen und Allianzen zu formen. Doch Trump hatte seine eigene Agenda: Er hatte noch ein paar Hühnchen zu rupfen.  

Nach seiner – wohlgemerkt verspäteten – Landung in Kanada warf er erst einmal mit Süßigkeiten nach Angela Merkel, nur um im Anschluss den japanischen Premierminister Shinzo Abe zu beleidigen. Die USA könnten ja mexikanische Einwanderer nach Japan bringen, scherzte Trump. Selbst der Gastgeber und kanadische Premierminister Justin Trudeau blieb von Trumps Attacken nicht verschont, sondern musste sich anhören, dass er „unehrlich und schwach“ sei. 

Die Worte eines Präsidenten haben viel Gewicht. Abraham Lincolns Rede in Gettysburg prägt bis heute das Selbstverständnis der USA, obwohl seitdem fast 250 Jahre vergangen sind. Franklin D. Roosevelt führte Gesprächsrunden am Kamin, denen eine ganze Nation lauschte. Trumps Repertoire hört sich dagegen so an: „Fake News“, “„fiese Frauen“, „alternative Fakten“. 

Wie ein Präsident spricht, hat weitreichende Folgen. Es prägt die Art, wie Politiker und ganz normale Bürger miteinander umgehen. Die Vorliebe des aktuellen Präsidenten für aufwieglerische Sprache schadet also nicht nur seinem Amt, sondern der gesamten Nation. 

Bei den Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl 2016 waren 17 Republikaner angetreten. Hätte man damals jemanden aus der Parteispitze gefragt, wäre Trump wohl ihre siebzehnte Wahl gewesen. Er galt als Scherzkandidat. Inzwischen lacht jedoch keiner mehr. 

Was ist also passiert? Nach Trumps unerwartetem Sieg in der Wahlnacht richteten sich die meisten Republikaner in Windeseile neu aus. Viele, die Trump zuvor kritisiert hatten, wurden praktisch über Nacht zu seinen treuesten Verbündeten. Senator Ted Cruz, der Trump noch wenige Wochen zuvor als „absolut unmoralisch“ bezeichnet hatte, nannte ihn nun „mutig“ und „kühn“. Der republikanische Abgeordnete des Bundesstaates South Carolina, Mick Mulvaney, sagte während des Wahlkampfes, Trump sei einer der „schlechtesten Menschen, die jemals für das Amt kandidiert haben“. Mittlerweile ist er Trumps dritter Stabschef. 

Für viele US-Amerikaner steht fest: Je eher die Ära Trump endet, desto besser. Sogar ein Großteil derjenigen, die unter ihm im Weißen Haus arbeiten, haben bereits Schritte erwogen, um den Präsidenten auszuhebeln.

Wie kann das gelingen? Es ist eine kniffelige Angelegenheit, doch tatsächlich verfügt die Verfassung der USA über einen solchen Notausgang. Dort steht im Anhang des 25. Zusatzartikels, dass Kabinettsmitglieder einen Präsidenten des Amtes entheben können, wenn sie ihn für untauglich halten. Sollte das passieren, würde Vizepräsident Mike Pence zum Oberbefehlshaber. 

Die Kernaussage dieser Blinks ist:

Donald Trump ist für das Amt des Präsidenten so ungeeignet wie kaum ein anderer. Seine dreiste Art und prinzipienlose Politik führen zu Instabilität und Chaos. Die wenigen Mitarbeiter, die ihm gelegentlich noch Einhalt gebieten, werden immer rarer und verlieren an Einfluss. Im Falle einer zweiten Amtszeit könnte Trumps Präsidentschaft die Spaltung der Gesellschaft vorantreiben und die Nation in eine autoritäre Herrschaft stürzen.