Zusammenfassung von Einkommen für alle

Die Zeiten, da man auf ein bestelltes Auto zwei Jahre warten musste, sind lange vorbei. In Deutschland werden Güter im Überfluss produziert – vom Schokoriegel über die Bohrmaschine bis hin zum Plasmafernseher. Wir leben in einer Überflussgesellschaft, in der theoretisch für alle mehr als genügend vorhanden ist – vorausgesetzt, man hat ausreichend viel Geld auf dem Konto.

Dass es ein Überangebot an Waren in unseren Regalen und Schaufenstern gibt, sieht man bereits deutlich im Rückblick auf die Wiedervereinigung. Westdeutschland hatte zum Zeitpunkt des Mauerfalls ausreichend Güter vorrätig, um den kompletten Bedarf in ganz Ostdeutschland über Nacht zu befriedigen.

Artikel 1 unseres Grundgesetzes besagt, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Zu ihr gehört auch, dass wir in der Lage sind, unsere materiellen Bedürfnisse zu befriedigen – etwa Nahrungsmittel, um nicht zu hungern, oder ein Dach über dem Kopf, damit wir nicht frieren. Diese Bedürfnisse werden durch das abgedeckt, was die Produktionsarbeit uns an Gütern zur Verfügung stellt.

Ein menschenwürdiges Dasein schließt darüber hinaus aber auch die Möglichkeit ein, unsere nichtmateriellen Bedürfnisse zu befriedigen – die, mit anderen Menschen zu interagieren und an Gesellschaft und Kulturleben teilzuhaben.

Ein weit verbreitetes Missverständnis in unserer Gesellschaft ist, dass das Recht auf Arbeit in den Grundrechten verankert sei. In Wahrheit besitzt jeder das aus den Grundrechten abgeleitete Recht auf ein angemessenes Einkommen. Denn unser Recht auf ein Leben in Würde und Freiheit setzt ein angemessenes Einkommen voraus, das nicht an eine bestimmte Tätigkeit gekoppelt sein darf.

Nach der derzeitigen Gesetzeslage jedoch muss man jede Arbeit annehmen, die vom Arbeitsamt vorgeschlagen wird, um der Mittellosigkeit zu entgehen, auch wenn man beispielsweise überqualifiziert ist. Diese Praxis ist eine Form der Zwangsarbeit und nach Artikel 12 unseres Grundgesetzes eigentlich verboten.

Produktionsarbeit hat in unserem Denken und unserer Gesellschaft einen viel höheren Stellenwert als Kultur- und Sozialarbeit. Ein Ingenieur in der Autoindustrie verdient überdurchschnittlich gut, während eine Altenpflegerin von Glück sprechen kann, wenn sie ihr Gehalt nicht mit Hartz IV „aufstocken“ muss.

Dabei treten die Ergebnisse der Produktionsarbeit immer mehr in den Hintergrund – es wird ja bereits jedes Produkt im Übermaß hergestellt. Themen wie Bildung und Förderung der Jugend oder der Umgang mit der anwachsenden Zahl von Senioren geraten immer mehr in den Fokus unserer Gesellschaft.

Kein Mensch kann durch seine eigene Arbeitskraft alle Güter und Dienstleistungen erbringen, die er zum Leben benötigt. Jeder ist auf die Arbeit anderer angewiesen: ob auf die von Bauern, die unser Essen produzieren, von Ärzten, die unsere Krankheiten heilen, oder von Schauspielern, die uns unterhalten. Damit wir täglich Brot zum Frühstück haben und bei Zahnschmerzen behandelt werden können, ist es wichtig, dass jeder Einzelne von uns seine bestmögliche Leistung erbringt.

Man könnte nun vermuten, dass man Menschen nicht unbedingt zu Höchstleistungen motiviert, wenn sie ihren monatlichen Gehaltscheck sicher bekommen – egal, ob sie sich anstrengen oder nicht. Es kann aber funktionieren. Der beste Weg dahin: Wenn wir ein bedingungsloses Grundeinkommen haben, müssen wir ein menschliches Miteinander schaffen, das auf der Prämisse beruht, dass jeder Mensch sich seiner Verantwortung innerhalb der Gesellschaft bewusst ist und deshalb sein Bestes gibt.

Man muss kein Wirtschaftsexperte sein, um zu wissen, dass steigender Konsum die Konjunktur antreibt. Die Rechnung ist einfach: Wenn mehr konsumiert wird, fließt auch mehr Geld.

Dieses Geld ist gleichbedeutend mit Investitionen für die Wirtschaft. Denn ein Unternehmen kann nur dann in neue Produkte investieren, wenn es entsprechende Mittel durch den Markt erhält. Das Problem der aktuellen Situation in Deutschland ist die hohe Sparquote der Privathaushalte, die der Wirtschaft schadet und die Konjunktur schwächt.

Unternehmen benötigen Kapital, um die Güter zu produzieren, die unsere Gesellschaft braucht. Und dieses Kapital steht mitunter auf wackligen Beinen. Fehlt etwa die Nachfrage nach den produzierten Gütern einer Firma, schmilzt ihr Kapital dahin und sie verschwindet letztendlich vom Markt.

Eine Politik, die ein Unternehmen mit Steuern belastet, bevor konsumfähige Güter oder Dienstleistungen entstanden sind, hindert die Unternehmen daran, hochwertige Güter zu möglichst günstigen Preisen für ihre Konsumenten herzustellen.

Auf den ersten Blick scheint es, als habe Deutschland ein gerechtes Einkommensteuersystem inklusive Freibetrag und Spitzensteuersatz. Das ist in Wirklichkeit aber nur Augenwischerei, denn Fakt ist: Je reicher ein Bundesbürger, desto mehr Steuern hinterzieht er. Geringverdiener müssen dafür umso mehr bluten.

Je höher das Privatvermögen ist, desto einfacher ist es beispielsweise, der Einkommensteuer auszuweichen. Besserverdienende zahlen zwar theoretisch hohe Steuern, praktisch parken sie ihr Geld aber oftmals auf ausländischen Konten oder melden ihren Erstwohnsitz in Steuerparadiesen wie der Schweiz oder Monaco an.

Die Kernaussage des Buches ist:

Das Recht auf gesellschaftliche Teilnahme ist bedingungslos. Sie kann jedoch nur erreicht werden mithilfe eines bedingungslosen Grundeinkommens, einem gesellschaftlichen Umdenken und einigen grundlegenden Steuerreformen, die nicht mehr Unternehmen besteuern, sondern den Konsum.