Zusammenfassung von Der Sound der Macht

Wer wissen will, wie Politiker sich selbst sehen, muss nur ihre Sprache betrachten. Die britische Premierministerin Thatcher verwendete gerne Boxmetaphern, SPD-Politiker Martin Schulz redete in seinem Wahlkampf von einem Langstreckenlauf.

Ein anderes häufig bemühtes Bild ist die schwäbische Hausfrau. Sie steht für Fleiß und ökonomischen Sachverstand. Angela Merkel versuchte mit dieser Metapher nichts weniger, als die Staatspleite Griechenlands 2008 zu erklären. Man hätte nur die schwäbische Hausfrau fragen sollen, sie hätte gewusst, dass man nicht auf Dauer über seine Verhältnisse leben kann. Auf den ersten Blick mag der Vergleich nachvollziehbar sein. Doch die Metapher hinkt, denn ein Privathaushalt ist kein Staatshaushalt.

Alternativlos. Mit diesem Wort hat Bundeskanzlerin Angela Merkel viele ihrer politischen Entscheidungen begründet – von der Griechenlandhilfe bis zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Doch erfunden hat sie die politische Floskel nicht.

Die britische Premierministerin Margaret Thatcher brachte den Satz zuerst auf die politische Bühne: Als sie 1979 die Regierungsgeschäfte von der Labour Party übernahm, befand sich Großbritannien in einer wirtschaftlich schwierigen Lage. Angesichts von Geldentwertung, stagnierendem Wirtschaftswachstum, hoher Arbeitslosigkeit und Streiks führte Thatcher einen neoliberalen Wirtschaftskurs ein. Sie privatisierte Staatsunternehmen und deregulierte den Markt. „Arbeitslos ist, wer zu faul zum Arbeiten ist“, war ihre Überzeugung. In öffentlichen Reden bezeichnete sie Arbeitslose dann gerne auch als „scroungers“, zu deutsch: Schmarotzer.

Während Margaret Thatcher die Formel „There is no alternative“ als Kampfansage verwendete, zeigt Angela Merkel durch diese Rhetorik, wie konfliktscheu sie ist.

Merkels Regierungsstil ist geprägt vom Ausweichen und davon, Dinge im Unklaren zu lassen.

Sie will der Gegenbeweis zur politischen Alternativlosigkeit sein: Die „Alternative für Deutschland“. Die Partei grenzt sich bewusst von Merkels TINA-Rhetorik ab und setzt auf populistische Polarisierung.

Populismus ist laut dem Politikwissenschaftler Ernesto Laclau als ein Diskurs zu verstehen, der sich immer an die Gesamtheit eines Volkes richtet und ihr eine Identität gibt, indem er aufzeigt, wer nicht dazugehört. Der Populismus braucht zur Abgrenzung der eigenen Identität immer ein Bedrohungsszenario. Aus Sicht der AfD ist das deutsche Volk die Einheit, die in ihrer Gesamtheit vom sozialen Abstieg bedroht ist, weil zu viele Flüchtlinge ins Land einwandern.

Sechs, setzen! Wer die politische Debatte der letzten Jahre verfolgt hat, konnte den Eindruck bekommen, im Klassenzimmer zu sein. Da verteilten deutsche Politiker und andere EU-Staaten während der Eurokrise Noten: Griechenland bekam eine Sechs für Politik und Wirtschaft, Italien genauso. Der Eindruck von Deutschland als Oberlehrer entstand – ein gefährliches Narrativ.

Die Bundeskanzlerin forderte bereits vor Jahren mit dem damaligen Finanzminister Wolfgang Schäuble andere EU-Staaten auf, ihre Hausaufgaben zu machen. Und die Schulmetapher hat nicht an Beliebtheit verloren, aus der CSU hörte man 2017: „Auch wir Deutschen haben vor Jahren unsere Hausaufgaben gemacht. Wir können in Europa nicht die belohnen, die nichts tun, und die bestrafen, die sich ihren Aufgaben gestellt haben.“

Die Sprache von Politikern, vor allem die Rhetorik der Alternativlosigkeit, hat dazu geführt, dass politische Diskussionen verarmt sind, Bürger politische Entscheidungen immer weniger nachvollziehen können und ihre Meinung in der politischen Debatte nicht berücksichtigt sehen. In der Folge haben populistische Parteien in den vergangenen Jahren einen deutlichen Aufschwung erlebt, weil sie sich bewusst volksnah inszenieren und den frustrierten Bürgern eine Stimme geben.