Zusammenfassung von Oben und unten

Sowohl der frühere US-Präsident Richard Nixon als auch Spidermans Onkel Ben sind der Überzeugung: „Aus großer Macht folgt große Verantwortung.“ Nur wer hat sie überhaupt, die große Macht, und worin genau besteht die Verantwortung der Mächtigen? Darauf gibt es bei diesem verbalen Schlagabtausch – wenig überraschend – wieder einmal mehrere Antworten.

Auch wenn Augstein der aristokratisch anmutende Begriff Elite missfällt, muss er zugeben: Es gibt auch in Deutschland einen kleinen Kreis von Menschen, der von der Mehrheit als „die da oben“ bezeichnet wird. Diese Menschen zeichnen sich seiner Meinung nach vor allem durch eines aus: Sie haben mehr Geld als der Rest. Und sie werden immer reicher, schotten sich geradezu ab, während der Rest der Gesellschaft nicht Schritt halten kann. Schließlich lässt sich heutzutage mit normaler Arbeit kein Vermögen mehr erwirtschaften, und nicht jeder hat üppig geerbt. Die politische Konsequenz lautet für einen Linken wie Augstein natürlich Umverteilung von oben nach unten, beispielsweise durch eine Vermögens- oder höhere Erbschaftssteuer. Die Geldelite müsste nur ein Stück vom Kuchen abgeben, um denen unten den Aufstieg nach oben zu ermöglichen.

Wenn zwei sich streiten, freut sich bekanntlich die Dritte. In der Politik sieht es tatsächlich ganz danach aus: In der Großen Koalition unter Angela Merkel streiten seit Jahren Union und SPD, heraus kommt dabei meist eine konturlose Politik der Mitte. Und die hat vor allem die Akteure an den Rändern des Spektrums gestärkt. Auf beiden Seiten – links wie rechts – freuen sich die Populisten. 

Blome führt dafür die sogenannte Hufeisentheorie an. Links und rechts treffen sich an einem Punkt: unten. Dort, wo Menschen Angst um ihre soziale Lage haben, verfangen offenbar Protektionismus, Antiamerikanismus, Russland-Sympathie und die Forderung nach höheren Hartz-IV-Sätzen. Was Populisten auf beiden Seiten außerdem eint: Sie reden den sogenannten kleinen Leuten ein, sie seien eine homogene Gruppe. Eine Bewegung, sagen die einen, ein Volk, sagen die anderen. Zwar machen die einen die reichen Kapitalisten zum Sündenbock, die anderen die Zuwanderer, doch beides ist für Blome tabu. Für ihn sind Sahra Wagenknecht von der Partei Die Linke und Alexander Gauland von der AfD „zwei Clowns, die dieselbe Nummer aufführen“.

Manchmal ist Politik paradox: Nehmen wir den Sozialstaat. Die einen beklagen ein Ausufern der Kosten, die anderen sprechen vom Kahlschlag. Oder die Agenda 2010: Die einen sehen darin rückblickend eine „Jahrhundertreform“, die anderen den Untergang der Gerechtigkeit. Sprechen diese Leute über ein und dieselbe Sache – oder über grundverschiedene Dinge? Augstein und Blome jedenfalls reden nach eigener Aussage gern stellvertretend für die ganze Gesellschaft aneinander vorbei.

Gemessen an seinen Kosten erbringt der Sozialstaat für Blome zu wenig Leistung. Zwischen 2010 und 2017 sind die Sozialausgaben um ein Viertel auf 918 Milliarden Euro pro Jahr gestiegen. Zurzeit fließen ganze 30 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts in den Sozialstaat. Und trotzdem diskutieren wir über Armut und gesellschaftliche Spaltung. Da läuft doch etwas gewaltig schief! Insbesondere angesichts der Tatsache, dass nicht einmal die ach so neoliberale schwarz-gelbe Bundesregierung zwischen 2009 und 2013 etwas gegen das Wuchern des Sozialstaats getan hat. Mehr Lob hat Blome für SPD-Kanzler Gerhard Schröder übrig: Dessen Agenda 2010 machte den Sozialstaat zu einer erfolgreichen Mischung aus Hängematte und Nagelbrett: Hilfe ja, ausruhen nein. So hat sich Deutschland erfolgreich gegen die Konkurrenz der Billiglohnländer gewehrt.

Chemnitz, Halle, Freital – das sind nicht einfach nur Städte in Ostdeutschland, diese Orte sind traurigerweise zu Synonymen für Fremdenfeindlichkeit geworden. Eine Nummer kleiner: Auch Rufe wie „Wir sind das Volk“ und „Merkel muss weg“ assoziieren viele inzwischen mit Ostdeutschland. Die Ostdeutschen sind offenbar ganz besonders wütend. Zu Recht?

Im Gegenteil! Blome findet das Verhalten vieler Menschen in den neuen Bundesländern nicht nur nicht nachvollziehbar, sondern undankbar. Mehr als ein Viertel der 18- bis 29-jährigen Ostdeutschen sagt in Umfragen, die Nachteile der Wiedervereinigung überwiegen. Dabei hat der Osten eine wahre Aufstiegsgeschichte hinter sich: Dem Ende der SED-Diktatur und einer bankrotten Planwirtschaft folgte der sogenannte Aufbau Ost – ein wirtschaftspolitisches Programm, das die Lebensverhältnisse inzwischen nahezu an die im Westen angeglichen hat. Bereits mehr als ein Vierteljahrhundert lang fließt nun schon der Solidaritätszuschlag, immer wieder gab es Gelder aus den EU-Strukturfonds und weitere Sozialtransfers. Die Arbeitslosenquote im Osten liegt aktuell nur zwei Prozent über der des Westens. Kein Grund, sich zu beschweren.

Was Alexander Dobrindt 2010 in einer Talkshow sagte, hat für einiges Kopfschütteln gesorgt: „Deutschland ist kein Einwanderungsland“, behauptete der damalige CSU-Generalsekretär – ganz so, als hätte es die Anwerbung der sogenannten Gastarbeiter in den 1950er- und 1960er-Jahren nie gegeben. Auch die Aufnahme von Flüchtlingen im Kalten Krieg und nach dem Fall des Eisernen Vorhangs ignorierte er. Wer auf die Fakten schaut, erkennt hingegen: Deutschland ist sehr wohl ein Einwanderungsland. Doch wie sollte ein solches Land handeln?

Die Migration muss eingeschränkt werden, weil die Integration der Eingewanderten viel zu häufig scheitert, findet Blome. Dafür stehe zum Beispiel die Schulabbrecherquote, die unter Kindern mit Migrationshintergrund fünfmal so hoch ist wie unter ihren deutschen Altersgenossen. Jeder dritte Hartz-IV-Bezieher hat keinen deutschen Pass. Und auch in der Kriminalstatistik tauchen weit mehr Ausländer auf als in der Gesamtbevölkerung. Es brauche deshalb ein härteres Einwanderungsrecht mit einer stärkeren Selektionsstrategie nach dem Vorbild von Australien oder Kanada. Auch mehr Vollzug bei Abschiebungen würde dem Gefühl vieler Deutscher entgegenwirken, der Staat täte für sie weniger als für „die Ausländer“. Die Leute brauchen letztlich das Gefühl, die Politik habe die Kontrolle.

Die Kernaussage dieser Blinks ist:

Die aktuellen Konflikte um Armut und Migration machen viele Menschen wütend, besonders in Ostdeutschland. Dabei lassen sie sich nicht mehr eindeutig anhand von den politischen Kategorien links und rechts beschreiben. Eine vermeintliche Politik der Mitte ist allerdings auch nicht die Lösung – sie stärkt die Populisten an den Rändern des Spektrums. Stattdessen braucht es einen ehrlichen Blick auf die Ursachen der Kluft zwischen oben und unten und eine konsequente Einwanderungspolitik. Wie all diese Lösungen ausgestaltet werden sollten, darüber herrscht freilich keine Einigkeit, weder zwischen Augstein und Blome noch zwischen den restlichen politischen Lagern in Deutschland.