Zusammenfassung von Inside AFD

Schreiber fand schnell ein politisches Zuhause in der AfD. Die entschlossene und laute Systemkritik der jungen Partei faszinierte und inspirierte sie, auch selbst aktiv zu werden. So sehr, dass sie innerhalb kurzer Zeit einen steilen Aufstieg hinlegte.

Ihre Karriere in der AfD begann bescheiden, aber beherzt. Sie wurde gleich am ersten Tag im AfD-Büro in Dresden zum Aufbau eines Wahlkampfstands geschickt und ließ sich schnell von der Aufbruchsstimmung anstecken. Die nächsten Wochen stand sie mit Parteifreunden auf der Straße, um Flyer zu verteilen und Plakate zu kleben. Sie stritt mit Passanten um die Positionen der Partei und musste sich teilweise sogar Beleidigungen anhören.

An sich ist es normal, dass die Mitglieder einer frisch gegründeten Partei über Inhalte und Ausrichtungen streiten. Es gilt, Grundsätze zu bilden, Visionen zu formulieren und Verantwortung zu verteilen. Als enge Vertraute der Landesvorsitzenden Petry geriet Schreiber mitten in diese parteiinternen Machtkämpfe hinein.

Sie hatte die AfD anfangs als liberal wahrgenommen. Als Partei, die sich in ihrem Aufruf zum Protest durchaus zur Meinungsfreiheit bekannte. Der Unmut über das Establishment hatte diverse Kräfte und Überzeugungen vereint: von liberalen über konservative bis zu deutlich rechtsnationalen Strömungen. Doch je vehementer diese Kräfte über das Profil der Partei debattierten, desto mehr kam die Meinungsfreiheit unter die Räder.

Nachdem der Rechtsnationalismus anfangs nur eine von mehreren Strömungen innerhalb der AfD gewesen war, avancierte er nun Stück für Stück zur ideologischen Leitlinie. Die völkisch-nationalistische Gruppierung „Der Flügel“ um Björn Höcke und André Poggenburg drängte mit aller Macht in die Mitte der Partei.

Die Rechte in der AfD war von Anfang an stark. Schon zur Zeit der Parteigründung bewegten sich viele Mitglieder im Umfeld fremdenfeindlicher und rechtsextremer Gruppen. 2013 z.B. gründete der AfD-Rechtsaußen Hans-Thomas Tillschneider die „Patriotische Plattform“ – ein Verein aus AfD-Mitgliedern völkisch-nationalistischer Gesinnung. Tillschneider selbst hatte in Islamwissenschaften promoviert und sah im Islam eine noch größere Gefahr für Deutschland als in der Eurokrise.

In den letzten Monaten vor der Bundestagswahl 2017 wurde klar, dass die rechtskonservativen und rechtsextremen Kräfte in der AfD endgültig die Oberhand gewonnen hatten.

Schreiber erlebte die Entwicklung ihrer Partei mit Sorge und Petry versuchte, den antidemokratischen Strömungen auf dem großen Parteitag in Köln ein letztes Mal entgegenzuwirken. Sie stellte den sogenannten „Sachantrag zur strategischen Ausrichtung der AfD“, der intern auch als „Zukunftsantrag“ bezeichnet wurde. Er sollte die AfD wieder auf demokratischen Kurs bringen und langfristig koalitionsfähig machen. Die AfD sollte konstruktive Politik und Regierungsarbeit leisten, um wirklich etwas mitzugestalten.

Schreiber räumt ein, in den Hochphasen ihres Engagements für die AfD selbst die Nähe zum rechten Flügel gesucht zu haben. Anders als für viele, offen rechtsorientierte Mitglieder sei das für sie aber immer Teil einer politischen Strategie gewesen. Teil einer tabulosen Provokation, die auf das träge und unaufrichtige System abzielte.

Sie habe jedoch nicht vorausgesehen, dass die rassistischen und antisemitischen Stimmen derart in den Vordergrund drängen würden. Inzwischen wurden Menschen mit Migrationshintergrund in Stammtischrunden und Facebook-Gruppen schamlos verhöhnt und beschimpft. Wer gegen den respektlosen Umgang aufbegehrte, wurde erneut als Verräter verunglimpft, eingeschüchtert und mundtot gemacht.

Die AfD hatte es sich von Beginn an zur Taktik gemacht, die Ängste der Menschen für ihre Zwecke zu nutzen. Im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 gelangten viele Geflüchtete in Gegenden, in denen bislang nur wenig Menschen mit Migrationshintergrund gelebt hatten. Die AfD wusste, dass das die Einheimischen verunsichern würde – und schlug gezielt in diese Kerbe.

Merkels Entscheidung über die Aufnahme der Geflüchteten sorgte besonders in Ostdeutschland für Unmut, Angst und Missgunst. Die Kommentare ostdeutscher AfD-Mitglieder in internen Facebookgruppen zeigten, dass sich die Menschen dort als Opfer von Merkels Flüchtlingspolitik fühlten. Schreiber war selbst in Dresden aufgewachsen und glaubt, dass das Weltbild vieler Ostdeutscher noch immer vom Sozialismus geprägt war: Die Erwartung an die Versorgerrolle des Staates und der Politik war hier offensichtlich stärker ausgeprägt als im Westen.

Der Rechtsruck der AfD führte zu einem Kurswechsel in Sachen Meinungsfreiheit. Die Partei hatte sich in ihren Anfängen als Advokatin einer stillen Mehrheit inszeniert. Als offenes Sprachrohr der ganzen Bandbreite unerhörter Stimmen. Doch je stärker die Rechte in die Mitte drängte, desto weniger Platz blieb für abweichende Meinungen.

Es gab z.B. auch Mitglieder, die die AfD für zeitgemäße gesellschaftliche Entwicklungen sensibilisieren wollten. Jenseits der Partei versuchten weite Teile der Gesellschaft, respektvoller mit sozialer und kultureller Vielfalt umzugehen. Dazu gehörte es u.a., Homosexualität anzunehmen und die Identität transsexueller Menschen anzuerkennen. Auf sprachlicher Ebene konnte das bedeuten, im Bewusstsein der patriarchalischen Prägung unserer Sprache statt maskuliner Pluralformen wie „Studenten“ geschlechtsneutrale Formen wie „Studierende“ zu verwenden.

Wir haben bereits gesehen, dass die AfD bewusst auf verbale Provokationen setzt. Die öffentliche Empörung und die mediale Aufmerksamkeit waren und sind ein mächtiges Mittel, um moralische Grenzen zu testen und das rechtspopulistische Profil der Partei zu schärfen.

Darum fallen AfD-Politiker wie Björn Höcke oft und gern durch rechtsextreme Kommentare auf. Wir erinnern uns an Höckes Äußerung, das Berliner Holocaust-Mahnmal sei ein „Denkmal der Schande“. Solche kalkulierten Überschreitungen sollen die Toleranzgrenze des öffentlichen Diskurses verschieben. Nach dem Motto: Je öfter man verletzende und extreme Positionen äußert, desto salonfähiger werden sie. Egal, ob man sich anschließend dafür entschuldigt oder nicht.

Die Kernaussage dieser Blinks ist:

Seit 2013 provoziert die rechtspopulistische AfD das politische Deutschland mit ihrer antidemokratischen Protesthaltung, ohne sich offiziell zur rechten Gesinnung oder einer politischen Agenda zu bekennen. Franziska Schreiber stieg bis 2017 zur engen Vertrauten Frauke Petrys auf und richtet nach ihrem Ausstieg erstmals den Scheinwerfer auf die internen Abläufe in der Partei. Ihr Bericht zeigt, wie stark die AfD tatsächlich von rechtsextremen Kräften dominiert wird und wie gefährlich sie für die Demokratie und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft in Zukunft noch werden könnte.