Zusammenfassung von Eiszeit

Unbestritten gehört die Demokratie zu den höchsten Gütern der westlichen Welt, der sie großen Fortschritt brachte und viel Leid ersparte. Insoweit mag es ein hehres Ziel sein, auch dem Rest der Welt Zugang zu dieser Errungenschaft zu ermöglichen. Nur wird aus Demokratisierung allzu oft Zwangsmissionierung – und nicht selten dient sie als Vorwand, hinter dem sich ganz andere Absichten verbergen.

Die Demokratie gilt als Fundament moderner Zivilisation und die demokratischen Grundrechte als deren tragende Pfeiler. Insbesondere die USA fühlen sich dafür verantwortlich, möglichst die ganze Welt zu demokratisieren und aktiv gegen diktatorische Regime vorzugehen. Doch unabhängig davon, wie nobel diese Absicht sein mag, in der Praxis scheitert eine von außen diktierte Demokratisierung oftmals. Beispiele dafür sind die Kriege in Afghanistan und dem Irak. Statt Demokratie und Stabilität in die Region zu bringen, führte die Intervention der USA zu anhaltender Destabilisierung, in deren Folge sich radikale islamistische Terrorvereinigungen wie der IS etablieren konnten.

Mittlerweile gilt Russland im Westen wieder als politischer Aggressor. Im Jahr 2017 hatte das russische Militär elf Stützpunkte im Ausland – in den Augen westlicher Politiker eine deutliche Bedrohung. Dabei ist diese Zahl im Vergleich zu der westlichen Schlagkraft gerade zu mickrig. Allein die USA haben im Ausland nämlich rund 800 Militärstützpunkte.

Dass die Medien im Westen die russische Perspektive oftmals außer Acht lassen und Russland als Aggressor darstellen, zeigt sich insbesondere in der Berichterstattung über den Georgien-Konflikt im August 2008. So wurde der Militäreinsatz Russlands als Ausdruck aggressiver Expansionspolitik interpretiert. Aus russischer Sicht handelte es sich dabei hingegen um den Versuch, die Lage in Georgien zu beruhigen.

Die Krim ist eine landschaftlich eindrucksvolle Halbinsel im Schwarzen Meer. Noch bis vor Kurzem kannte kaum jemand in Westeuropa das Naturparadies, doch seit 2014 ist die Region in aller Munde. Und zwar nicht wegen ihrer schönen Sandstrände, sondern wegen der blutigen Kämpfe, die mit der Annexion der Halbinsel durch die russische Regierung im März 2014 begannen. Westlichen Medien sahen in diesem Ereignis ein weiteres Beispiel aggressiver russischer Expansionspolitik. Doch entspricht das auch den Tatsachen?

In den Jahren vor 2014 verfolgte die Ukraine unter ihrem damaligen Präsidenten, Viktor Janukowytsch, bereits seit einigen Jahren einen gefährlich unsteten Kurs, indem sie sich mal stärker Russland und mal dem Westen annäherte. Zudem wurde der Ukraine im Jahr 2008, nach einigen Bemühungen Janukowytschs, der Beitritt zur NATO in Aussicht gestellt. Die Ukraine bildete damals jedoch zusammen mit Georgien eine wichtige militärische Pufferzone zwischen Russland und dem Westen, sodass das Angebot der NATO von Russland als Bedrohung aufgenommen wurde. Die NATO war sich dessen bewusst, entschied sich aber dennoch zu diesem Schritt.

Auf der Krim bekämpfen sich Russlandanhänger und -gegner, in Syrien terrorisiert der IS das Land und in der Türkei wird Schritt für Schritt die Demokratie abgeschafft. Und was macht die UN derweil? Diskutieren.

Die Aufgaben der United Nations sind laut ihrer Charta die Sicherung des Weltfriedens und der Schutz der Menschenrechte. Diese Ziele kann sie derzeit jedoch nur selten umsetzen. Ein Hinderungsgrund ist das Konsensprinzip, demzufolge Entscheidungen im UN-Sicherheitsrat – der über UN-Einsätze und Friedensmissionen entscheidet – nur einstimmig getroffen werden können. Nur wenn alle Mitglieder des Sicherheitsrates zustimmen, kann die UN also aktiv werden. Da aber Länder wie Russland oder China vollkommen andere geopolitische Interessen verfolgen als bspw. Frankreich, die USA oder Großbritannien, können sich die Beteiligten nur selten auf eine Lösung einigen. Immer wieder legt jemand ein Veto ein, und so kommt es zu endlosen Diskussionen.

Im letzten Blink hast du erfahren, warum die UN beim Bürgerkrieg in Syrien macht- und tatenlos zusehen musste, wie der IS das Ruder übernahm. Aber wer verhinderte die notwendige UN-Resolution überhaupt? Russland natürlich. Diese Tatsache passt wunderbar ins negative Bild Russlands, wie es ein Großteil der westlichen Medien verbreitet. Über die Beweggründe Putins wird jedoch kaum berichtet, was seine Blockade willkürlich erscheinen lässt.

Dabei liegen die Motive der Großmacht im Osten auf der Hand. Denn schon einmal hat eine UN-Resolution dazu beigetragen, dass ein vermeintlicher Demokratieprozess ein Land ins Chaos stürzte. Und zwar Libyen. Der Sturz des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi durch libysche Milizen führte damals nicht wie erhofft zur Demokratisierung, sondern in eine neue Krise, in der verschiedene radikale Gruppen um die Vorherrschaft kämpften. Russland befürchtet, dass etwas Vergleichbares auch in Syrien droht.

Trump und Putin – der hitzige Populist und der berechnende KGB-Mann. Diese von den Medien entworfenen Gegensätze haben großen Einfluss auf die öffentliche Meinung zur aktuellen weltpolitischen Lage. Denn so entsteht der Eindruck, als stünden sich hier zwei unvereinbare Fronten gegenüber, die sich zusehends verhärten.

An der russischen Bevölkerung gehen Vorwürfe gegen ihr Land natürlich auch nicht spurlos vorbei. Viele fühlen sich übergangen und von oben herab behandelt. In der Folge gewinnen nationalistische Tendenzen an Einfluss und Putin erhält seit seinem Eingreifen auf der Krim wieder verstärkte Zustimmung durch die russische Gesellschaft.

Die Kernaussage dieses Buches ist:

Das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen ist derzeit höchst problematisch und alles andere als freundschaftlich. Grund dafür ist u.a. die negative Darstellung Russlands und seines Präsidenten durch westliche Medien und Politiker. In der westlichen Berichterstattung über Konflikte wie die Krim-Krise wird die russische Perspektive meist vernachlässigt, was auf europäischer Seite zu Unverständnis und Ablehnung führt und auf russischer Seite zu Wut und Enttäuschung. Und auch die EU und die NATO tragen ihren Teil dazu bei, dass sich die Lage zusätzlich verschärft. Um die drohende Gefahr eines heißen Krieges abzuwenden, müssten unverzüglich entschiedene Maßnahmen zur Entspannung der Situation ergriffen werden.