Zusammenfassung von Die Akte Scholz

„Was ich damals geglaubt habe, halte ich heute überwiegend für falsch“, sagt Scholz einmal in einem Interview im Spiegel über seine politischen Anfänge. Als Folge seines Gesinnungswandels wird Scholz zum Realpolitiker beziehungsweise Pragmatiker, der nicht vor taktischen Entscheidungen zurückschreckt, wenn sie ihm oder seiner Partei nützen.

Das zeigt eine Episode aus dem Jahr 2001. Damals ist Scholz Innensenator von Hamburg, und die rot-grüne Regierung steht wegen angeblicher Defizite bei der Kriminalitätsbekämpfung unter Druck. Vor allem der Jurist Ronald Schill, der bundesweit wegen seiner harten Urteile in Gerichtsverfahren als „Richter Gnadenlos“ bekannt ist, kritisiert die Regierung. 

Moment mal, ist das da etwa … eine Falte in deinem Lederschuh? Oh ha, wie unziemlich! 

Tatsächlich gilt in der Hamburger Warburg-Bank nicht nur der Banker-Dresscode aus Anzug, Krawatte und Lederschuhen. Obendrein ist es verpönt, Schuhe zu tragen, die schon Gehfalten werfen. 

Der Begriff Cum-Ex ist heute in der breiten Öffentlichkeit bekannt. Trotzdem wissen viele nicht, was sich genau dahinter verbirgt. Kurz gesagt handelt es sich dabei um eine betrügerische Finanztransaktion, die so komplex ist, dass es den beteiligten Akteuren gelungen ist, eine Zeit lang unbemerkt Steuern in Milliardenhöhe zu erbeuten.

Schauen wir uns die unzulässige Praxis etwas genauer an: Aktien schütten Dividenden aus, und auf diese Dividendeneinnahmen müssen Steuern gezahlt werden, die in der Regel automatisch abgeführt werden. Eine Ausnahme besteht für institutionelle Anleger wie Banken, die die eingezogenen Steuern vom Finanzamt zurückerstattet bekommen. 

Olearius stellt mit den Anwälten der Bank Argumente zusammen, die Warburg entlasten sollen. Neben der Behauptung, dass die Bank niemals bewusst gegen geltende Gesetze gehandelt habe, nehmen vor allem zwei Argumente eine zentrale Stellung ein: die Verdienste der Bank um die Stadt Hamburg und der finanziell Ruin, in den die Bank geraten würde, wenn sie die Cum-ex-Gelder zurückzahlen müsste.

Während Olearius der Stadt Hamburg mithilfe der Bank tatsächlich immer wieder geholfen hat, ist das zweite Argument, wonach die Bank pleitegehen würde, eine dreiste Lüge. Zumindest hatte er der BaFin – der Bankenaufsicht in Deutschland – das genaue Gegenteil versichert.

Die Stimmung bei den Warburg-Bankern kippt genauso schlagartig wie die Meinung der zuständigen Steuerbeamtin, die die Rückzahlung zunächst veranlasst, dann aber ausgesetzt hatte. Nach einem erneuten Sinneswandel fordert sie das Geld nun doch zurück. Außerdem läuft mittlerweile ein Verfahren wegen Steuerhinterziehung gegen Olearius und Max Warburg Jr. Olaf Scholz weiß von den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, als er die beiden sieben Wochen nach dem ersten Treffen mit Olearius empfängt. 

Olearius hat ein siebenseitiges Papier dabei, in dem die Argumente der Bank noch einmal zusammengefasst sind. Auch hier ist die drohende Pleite vermerkt. 

Dass die Warburg-Bank am Ende doch nicht ungeschoren davonkommt, sondern die volle Summe inklusive der ursprünglich bereits verjährten Beträge zurückzahlen muss, ist vor allem einer Frau zu verdanken: der Staatsanwältin Anne Brorhilker. Sie gilt als unermüdliche Jägerin der Cum-ex-Gauner. 

Bei einer von ihr angeordneten Durchsuchung werden die Tagebücher von Olearius sichergestellt, in denen der Banker die drei Treffen sowie das Telefonat mit Scholz dokumentiert hat.