Zusammenfassung von Kipppunkte

Einer der ganz großen Kipppunkte war ohne Frage der Fall der Mauer, und natürlich die damit einhergehende Wiedervereinigung Deutschlands. Was wäre zum Beispiel gewesen, wenn die DDR-Regierung auf die Proteste der Bevölkerung mit militärischer Gewalt geantwortet hätte, wie es im selben Jahr am Platz des Himmlischen Friedens geschah?

Ziemlich klar ist heute, dass Helmut Kohl seine Wiederwahl der Deutschen Einheit verdankte – ohne sie hätte diese konservative Ära in Deutschland vermutlich schon früher geendet. Wäre stattdessen 1990 Oskar Lafontaine zum Kanzler gewählt worden, hätte es gut sein können, dass Umweltschutz und ökologische Marktwirtschaft schon viel früher auf der öffentlichen Agenda gestanden hätten.

Eng mit der Wiedervereinigung verknüpft ist das Ende des Kalten Krieges. Mit dem Fall des Ostblocks schien es plötzlich so, als wären rechts und links keine nützlichen politischen Kategorien mehr. Alles war irgendwie Mitte. Die wesentlichen Konflikte schienen erledigt, und bis zum 11. September 2001 dachten einige, dass wir wohl auf den Weltfrieden zusteuern.

Damit einher ging allerdings auch ein gewisser Bedeutungsverlust von Europa und sogar des politischen Handelns selbst. Vorher war alles auf den Kalten Krieg ausgelegt. Dieses Gleichgewicht – auch wenn es eines des Schreckens gewesen war – war nun weg.

Ein Phänomen, das heute immer sichtbarer wird und eklatante Folgen hat, ist dies: Europa fehlt es an Idealen – einer gemeinsamen Idee. Wenn unsere Idee die Menschenrechte sind, wie rechtfertigen wir dann die toten Flüchtenden im Mittelmeer? Was sind unsere Werte? 

Einer der Gründe für dieses ideologische Vakuum ist, dass die EU weniger als politische und mehr als wirtschaftliche Union gegründet wurde. Dadurch erklärt sich auch das Demokratiedefizit in seinen Institutionen: Die Exekutive ist übermäßig stark, die Kommission wird nicht demokratisch gewählt. Das wiederum hat zur Folge, dass die meisten Europäer die EU nicht als eine Repräsentantin ihrer Interessen sehen, sondern als etwas, was ihnen „von oben“ aufgezwungen wird. Auch hier hätten wir in den Neunzigern, nach dem Ende des Kalten Kriegs, neu denken und gestalten können. Beispielsweise hätte man das Prinzip der Einstimmigkeit ablegen können, das viele Entscheidungen unmöglich macht. Auch eine europäische Verfassung wäre ein Schritt in die richtige Richtung gewesen.

In den 1990er-Jahren nahm die Globalisierung Fahrt auf. Sie galt vielen als Naturgewalt, der man sich nicht entgegenstellen konnte. Diejenigen, die ihr kritisch gegenüberstanden und mehr Regulation forderten, wurden von den Wirtschaftsgläubigen als „Globalisierungsgegner“ abgestempelt. Die Globalisierung war ein Kipppunkt, wurde aber als das Normalste der Welt präsentiert.

Eine Folge der Globalisierung war, dass Standortpolitik wichtiger wurde als Sozialpolitik. Die WHO und der IWF arbeiteten an der Zementierung dieser Entwicklung, wo immer sie konnten. Wer eine Chance auf Gewinn haben wollte, musste sich an das neoliberale Lehrbuch halten. Länder, die finanzielle Unterstützung brauchten, wurden zu Testgebieten für radikalen Liberalismus gemacht.

Eine weitere Entwicklung, die ihren Anfang in den 90er-Jahren nahm und unsere Gesellschaft fundamental verändert hat, ist das Internet. Seine Ursprünge waren ambivalent und hätten Potenzial in viele Richtungen geboten: Zunächst vom Militär entwickelt, wurde es bald von den Nerds übernommen, die von einer freien, gleichen und gerechten Online-Parallelwelt träumten. Doch wer hat am Ende gewonnen? Der Markt.

Dabei hatte der Techno-Idealismus viele spannende Ideen. Er fand zum Beispiel, dass sich die Regierungen benahmen wie Eltern, die ihren Kindern zu viele Vorschriften machen. Das Internet war in dieser Analogie das Baumhaus, zu dem die Eltern keinen Zutritt hatten. Der Cyberspace bot eine bis dahin unbekannte Freiheit: Plötzlich konnte man sich mit Menschen auf der ganzen Welt verbinden und vollkommen hierarchiefrei diskutieren. Es bildeten sich Gemeinschaften, die schnell zum wichtigen Bestandteil des Lebens von vielen wurden.

Man kann es leider nicht anders sagen: Für den Kampf gegen den Klimawandel waren die 90er-Jahre ein verlorenes Jahrzehnt. Obwohl die Gefahren der Erderwärmung längst bekannt waren, wurde nicht gehandelt. Das lag nicht zuletzt an den Lobbyisten, die gezielt Zweifel schürten, die Realität verzerrten und gleichzeitig die Verantwortung auf die Verbraucher abwälzten.

Druck vonseiten der Öl-, Gas- und Kohleproduzenten war aber nicht alles – hinzu kam eine eklatante Unfähigkeit der Länder, Gesellschaften und Regierungen, aktiv zusammenzuarbeiten und das Problem gemeinsam anzugehen. Ein Thema, das hier mit hineinspielt, ist die globale Ungleichheit. Die Länder des Südens argumentierten zurecht, dass sie nicht auf Wohlstand verzichten wollen, um ein Problem zu lösen, das der Globale Norden verursacht hat.