Zusammenfassung von Die Weimarer Verfassung

Um die inhärenten Fehler und das Scheitern der Weimarer Verfassung zu verstehen, muss man zunächst begreifen, in was für einer Zeit und unter welchen gesellschaftlichen Voraussetzungen sie entstand.

Das Jahrzehnt zwischen 1910 und 1920 war eine Zeit tiefer Verunsicherung im damaligen Kaiserreich. Im Inland war die politische Stimmung einerseits vom Gefühl industrieller und kultureller Stärke bestimmt, andererseits sorgte Deutschlands außenpolitische Schwäche im Wettlauf um die koloniale Übermacht für Missmut. Dann kam 1914 der Erste Weltkrieg, der die Menschen nach seinem Ende 1918 vollkommen erschüttert zurückließ. Aus der einst so fortschrittlichen Nation Deutschland war nach der bitteren Niederlage und dem hohen Blutzoll des Krieges ein zutiefst verunsichertes und ernüchtertes Land geworden.

Trägt die Weimarer Verfassung Mitschuld am Untergang der Republik? Unter Historikern ist diese Ansicht relativ weit verbreitet. So wurde bspw. immer wieder das Notstandsverordnungsrecht kritisiert. Es ermöglichte dem Reichspräsidenten der Republik, während eines Notstandes fundamentale Grundrechte außer Kraft zu setzen.

Laut Udo Di Fabio ist dieses Gesetz jedoch nicht der einzige und vielleicht nicht mal der bedeutsamste Fehler der Weimarer Verfassung. Ein grundsätzliches Problem erkennt er z.B. in der ungenauen Verortung des politischen Entscheidungs- und Gestaltungszentrums.

Wirtschaft und Politik hängen seit eh und je eng miteinander zusammen. In der Weimarer Republik war das nicht anders. So ist das Scheitern der Republik nicht zuletzt auch auf ihre schlechte wirtschaftliche Lage zurückzuführen.

Für die prekäre finanzielle Situation gab es verschiedene Gründe. Grundsätzlich bekannte sich die Weimarer Republik zur Marktwirtschaft. So galt bspw. die Vertragsfreiheit im Wirtschaftsverkehr und Wucher war gesetzlich verboten. Doch genauso wie man über die Weimarer Republik oft sagt, sie sei eine „Demokratie ohne Demokraten“ gewesen, könnte man die wirtschaftliche Lage als „Marktwirtschaft ohne Marktwirtschaftler“ bezeichnen.

Heute passiert es immer wieder, dass kleinere Parteien bei Wahlen an der 5%-Hürde scheitern und somit nicht in den Bundestag einziehen dürfen. Diese sogenannte Sperrklausel soll dafür sorgen, dass das Parlament nicht in lauter Kleinst-Parteien zersplittert.

In der Weimarer Republik war genau das der Fall. Damals gab es noch keine Sperrklausel, die kleine Parteien – z.B. die NSDAP im Jahr 1928 – am Einzug in den Reichstag gehindert hätte. Die Zersplitterung des Parlaments und insbesondere der demokratischen Mitte war daher ein Problem für die Regierungsarbeit. Allerdings sollte diesem Umstand laut dem Autor nicht zu viel Bedeutung beigemessen werden in der Frage, was das demokratische System zum Einsturz brachte.

In der Bundesrepublik Deutschland entscheidet das Parlament über die Einsätze der Bundeswehr. Daher wird die deutsche Armee auch „Parlamentsheer“ genannt. In der Weimarer Republik war das allerdings anders.

Auch damals war die Reichswehr nach dem Wehrgesetz der Verfassung zur Neutralität verpflichtet. Den Oberbefehl über das Heer trug nach Artikel 47 jedoch nicht das Parlament, sondern der Reichspräsident. Und dieser war ab 1925 ein ehemaliger Generalfeldmarschall des Ersten Weltkrieges. Man kann sich leicht vorstellen, wie es unter diesen Voraussetzungen noch um die Neutralität der Soldaten bestellt war.

Paul von Hindenburg war kein Freund von Adolf Hitler und der NSDAP. Das ungehobelte Betragen des rechten Emporkömmlings und seiner rüpelhaften Anhänger war ihm unangenehm und unheimlich. Sie erschienen regelmäßig in den Uniformen der SA-Schlägertrupps, stilisierten sich nur dann als Demokraten, wenn es ihnen zupasskam, und ließen absolut keinen Zweifel an ihrer verfassungsfeindlichen Position.

Die verbrecherische Natur der Nazis war dem Reichspräsidenten durchaus bewusst. Und doch konnte er sich nie dazu durchringen, sie ernsthaft zu bekämpfen. Als rechtsnationale Partei gehörten sie immerhin auf seine Seite des Parlaments, weshalb er glaubte, sich um ihre Zuneigung bemühen zu müssen.

Die Kernaussage dieser Blinks ist:

Die Weimarer Verfassung ist oft kritisiert und für den Untergang der ersten deutschen Demokratie verantwortlich gemacht worden. Tatsächlich lassen sich in der historischen Rückschau einige Fehler ausmachen, z.B. die fehlende Sperrklausel für radikale Splitterparteien, die unklare Machtverteilung zwischen Reichstag und Reichspräsident und das Notstandsverordnungsgesetz. Weniger als die Verfassung selbst waren es allerdings die historischen Bedingungen, die das Scheitern der Weimarer Republik beförderten. Dazu gehörten politische Figuren wie Reichspräsident Paul von Hindenburg, aber auch wirtschaftliche und politische Zwänge und die Spaltung der Gesellschaft in kultureller, religiöser und politischer Hinsicht.