Zusammenfassung von Nachts im Kanzleramt

Kommt ein neu gewählter Bundestag am ersten Sitzungstag im großen Plenarsaal zusammen, ist das immer eine festliche und fröhliche Angelegenheit. Schließlich haben die Abgeordneten einen aufreibenden Wahlkampf hinter sich und können nun erleichtert aufatmen. Diejenigen, die schon seit Jahren dabei sind, begrüßen alte Kollegen und suchen dann routiniert ihre Plätze auf. Alle, die zum ersten Mal ein Mandat errungen haben, sind aufgeregt und stolz und müssen erst mal ihren Platz finden. Und dann gibt es da immer ein paar Abgeordnete, die sich mit einem besonders stolzen und zufriedenen Grinsen auf ihren Stuhl setzen. Das sind die, die ein Direktmandat errungen haben. Was hat es damit auf sich? Und wie laufen die Wahlen in Deutschland grundsätzlich ab?

Fall du schon einmal in Deutschland gewählt hast, weißt du, dass der Stimmzettel zwei Spalten hat: eine für die Erst- und eine für die Zweitstimme. Mit der Erststimme wählst du den Kandidaten aus deinem Wahlkreis. Der kann einer Partei angehören, muss er aber nicht. Deine Zweitstimme gibst du einer Partei. Wenn am Wahlabend die ersten Hochrechnungen mit farbigen Balken gezeigt werden, repräsentieren sie die Zweitstimmen. Wer in seinem Wahlkreis die Mehrheit der Erststimmen bekommt, zieht direkt in den Bundestag ein. Das sind die Abgeordneten mit Direktmandat, die man am ersten Sitzungstag an ihrem stolzen Gesichtsausdruck erkennt – schließlich sind sie aufgrund ihrer Persönlichkeit und ihres eigenen Programms gewählt worden und nicht, weil sie einen guten Platz auf der Kandidatenliste ihrer Partei hatten.

„Guten Abend meine Damen und Herren.“ Marietta Slomka moderiert das heute journal nun seit vielen Jahren und ist eigentlich routiniert. Doch wenn sie ein Interview mit einem bekannten Politiker führt, braucht sie ein dickes Fell. Sie musste sich schon einiges anhören. Sigmar Gabriel blaffte sie einmal an, dass sie wohl nicht richtig zuhören könne. „Sie verstehen überhaupt nicht, was ich meine!“ „Lassen Sie uns mit dem Quatsch aufhören“ – bei solchen Interviews geht es oft hoch her. 

Klar, in einer Demokratie wird gestritten, und zwar auch in den Medien. Slomka wird zwar oft hart angegangen, sie nimmt es aber nicht persönlich. Schließlich stellt sie die provokanten Interviewfragen, für die sie bekannt ist, nicht als Privatperson, sondern im Auftrag ihres Arbeitgebers, des ZDF. Und erfüllt damit eine wichtige demokratische Funktion. Warum das?

Stell dir vor, du sitzt auf dem Balkon, freust dich über die Sonnenstrahlen und beißt in einen knackigen Apfel. Eine harmlose Situation – und trotzdem stecken überall Politik und Wirtschaft mit drin! Werfen wir in diesem Blink also mal einen genaueren Blick darauf, wie Wirtschaft und Politik miteinander verwoben sind.

Das fängt schon beim Preis an. Sagen wir, dein Apfel hat 40 Cent gekostet. Dieser Preis wird nicht einfach irgendwie festgelegt, sondern hängt zusammen mit dem Gesetz von Angebot und Nachfrage. Je mehr Leute Äpfel kaufen wollen, je höher also die Nachfrage wird, desto teurer werden sie – zumindest bei gleichbleibendem Angebot. Dasselbe gilt übrigens auch für Klopapier und Sonnenblumenöl. 

Die griechische Insel Lesbos im Jahr 2021. Die Strände sind weiß, die Menschen freundlich, die Oliven vielleicht die besten der Welt. Das reinste Ferienparadies, könnte man meinen. Doch die Idylle bekommt immer wieder Risse, denn immer wieder erreichen Boote mit Flüchtenden die Küsten. Hunderte bis tausende Menschen sterben bei dem Versuch, auf unsicheren und zu kleinen Booten das Mittelmeer zu überqueren. Und die EU schaut nur zu – wie kann das sein?

Das hat unter anderem etwas mit der politischen Struktur der Europäischen Union zu tun. Zwar hat die EU eine gemeinsame Außengrenze, doch was an dieser Grenze geschieht, können nur alle Mitgliedsstaaten gemeinsam beschließen. Und da es sich dabei um 27 souveräne Staaten handelt, muss jeder einzelne mit jeder Entscheidung einverstanden sein. 

„How dare you?“, schleuderte Greta Thunberg ihrem Publikum auf dem UN-Klimagipfel 2019 voller Wut und mit Tränen in den Augen entgegen. „Wie könnt ihr es wagen?“ In einer rosafarbenen Bluse klagte die damals 16-jährige Klima-Aktivistin die mächtigsten Menschen dieser Welt an, ihre Zukunft zu stehlen. Die Fakten lägen doch auf der Hand, man müsse nur etwas tun. Also: Warum unternahmen sie nicht genug gegen die Klimakatastrophe? 

Die größte Schwierigkeit: Die Klimakrise ist ein internationales Problem, also muss man auch eine internationale Lösung finden. Und damit herzlich willkommen in den Gefilden der internationalen Außenpolitik! Hier sind gemeinsame Entscheidungen besonders kompliziert. Während innerhalb der EU alles in mehr oder wenigen geregelten Bahnen läuft und es verbindliche Gesetze gibt, herrscht in der internationalen Politik im Prinzip Anarchie. Jeder darf machen, was er will, und muss dann die Konsequenzen tragen. Welche Konsequenzen genau das sein werden, weiß man allerdings vorher nicht. Es herrscht also bis zu einem gewissen Grad das Recht des Stärkeren.