Zusammenfassung von Das Euro-Paradox

Der britische Ökonom John Maynard Keynes war neben dem US-Ökonom Harry Dexter White einer der beiden Architekten von Bretton Woods und warnte wiederholt, dass das System nur solange funktioniere, wie die USA einen starken Handelsüberschuss hätten. Also förderte Washington vor allem die wirtschaftliche und demokratische Entwicklung Deutschlands, um Europa zu einem starken Abnehmer für seine Überschüsse zu machen.

Die Amerikaner drängten alle Gläubiger dazu, Deutschland seine gewaltigen Kriegsschulden zu erlassen. So musste u.a. auch Griechenland auf seine Forderungen verzichten, obwohl es von den Nazis besetzt und wirtschaftlich empfindlich geschwächt worden war. Die Stärke der D-Mark sollte Bretton Woods auch vor Krisen schützen: Je mehr Währungen an den Dollar gekoppelt waren, desto schneller würde sich eine Krise der USA auf diese Länder ausbreiten. Je stabiler sie also waren, desto besser.

Die Antwort lautet: nein. Im Laufe der 1960er-Jahre wurde Bretton Woods besonders durch die Zwietracht zwischen Europas stärksten Staaten Frankreich und Deutschland geschwächt. Frankreichs Präsidenten Charles de Gaulle gefiel es überhaupt nicht, ausgerechnet von der deutschen Bundesbank abhängig zu sein. Also schritt er zur Tat.

1965 schickte de Gaulle ein randvoll mit US-Dollar beladenes Militärschiff nach New Jersey, um die wertvolle Fracht gegen insgesamt 25.900 Goldbarren einzutauschen und Frankreich durch satte Reserven zu stärken. Als daraufhin weitere ausländische Zentralbanken und Spekulanten ihre Fremddollar gegen US-Gold eintauschten, stieg der inoffizielle Goldpreis bald auf 70 Dollar pro Unze, während Amerika das Edelmetall weiterhin zum offiziellen Kurs von 35 Dollar herausgeben musste.

Als in den 1980ern erstmals in der US-Geschichte die Reallöhne sanken, traf das besonders die Arbeiterschicht mit voller Wucht. Doch die Lohnsenkung trug dazu bei, dass die USA trotz ihres enormen Handelsdefizits weiterhin eine wichtige wirtschaftliche Rolle spielten.

Ebenfalls in den 1980ern schlug nämlich der Chef der US-Zentralbank Paul Volcker vor, die heimische Wirtschaft sollte statt durch eigene Überschüsse durch die Investitionen anderer Länder wachsen. Dafür mussten andere Staaten motiviert werden, ihre Überschüsse in die USA abzuführen. Durch die niedrigen Löhne wurden US-Waren im Ausland billiger, und das ausländische Kapital begann in die USA zu strömen. Das Ergebnis: Volcker erhöhte den US-Leitzins von 1979 bis 1982 auf ein nie dagewesenes Niveau, ausländische Investitionen lohnten sich mehr denn je, mehr und mehr Fremdkapital strömte in die Staaten – die Wirtschaft boomte und das Land baute seine Machtposition aus.

Am 16. September 1992 erklärte Großbritannien seinen Austritt aus dem gemeinsamen Währungssystem EWS. Was war da schiefgelaufen?

Die strengen Auflagen für die Wechselkursschwankungen erzeugten massiven Druck auf schwächere Währungen wie das Pfund. Weil die USA im Zuge einer globalen Rezession weniger Güter von der Insel importierten, geriet die britische Wirtschaft ins Schwanken. Ausgerechnet jetzt entschied die Bundesbank, die Kosten für die deutsche Wiedervereinigung durch eine extreme Erhöhung des Leitzins zu stemmen. Die Folge: D-Mark und Pfund entwickelten sich rasch auseinander und Großbritannien geriet seinerseits unter Druck, den Leitzins anzuheben. Die britische Inflationsrate schoss dennoch in die Höhe, die Bundesbank weigerte sich weiter, die Zinssätze zu senken, – und an den Börsen begannen die Spekulanten, gegen das Pfund zu wetten.

Der Vertrag von Maastricht, die Geburtsurkunde der Europäischen Union (EU), wurde 1992 unterzeichnet und trat 1993 in Kraft. Wichtig für uns ist in diesem Zusammenhang vor allem die geplante Währungsunion: Der Vertrag regelt bis heute, wann ein Staat nach Einführung der gemeinsamen Währung der Eurozone beitreten darf.

Die Mitgliedschaft in der Währungsunion war von Anfang an attraktiv, besonders für wirtschaftlich schwächere Länder, die die Auflagen nicht oder nur unter großen Anstrengungen erfüllen konnten. Die Eliten dieser Defizitländer wollten ihre Währungen nicht bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag ständig abwerten müssen, und auch die Arbeitnehmer wünschten sich eine feste Währung, die ihre hart erkämpften Lohnerhöhungen vor der künstlichen Inflation der eigenen Zentralbank schützte.

2010 musste EU-Mitglied Griechenland eingestehen, dass es Schulden in Höhe von über 300 Milliarden Euro angehäuft hatte. Wie konnte es soweit kommen?

Wir haben zuvor gesehen, dass sich die Eurozone aus handelsstarken Überschussländern und schwächeren Defizitstaaten zusammensetzt. In einem gemeinsamen Wirtschaftsraum geht die Schere zwischen diesen Staaten tendenziell immer weiter auseinander. Wie schon zuvor das EWS verfügt die Eurozone aber über keinerlei Strategie, um die Überschüsse der starken Staaten anders zu verwerten, als deren Kapital und Waren einfach ungebremst in die Defizitländer strömen zu lassen. Seit der Einführung des Euros vergaben die Banken der Überschussländer noch mehr Kredite an die bis dahin weniger verschuldeten Unternehmen, Privatpersonen und Regierungen der Defizitländer. Und so galt es lange Zeit als sicheres Geschäft, in Deutschland Geld zu leihen und die Kredite an die griechische Regierung weiterzugeben.

Genau wie bei der Weltwirtschaftskrise 1929 wurde auch nach der Eurokrise 2010 versucht, die größte Last auf das schwächste Glied abzuwälzen: Griechenland, den größten Schuldner der Eurozone. Doch dieses Rettungsmanöver war gefährlich und hätte beinahe den Euro gestürzt.

In Wirklichkeit war es nämlich vor allem für deutsche und französische Banken ein Problem, dass der Wert griechischer Staatsanleihen im Zuge der Krise um satte 82% fiel. Ihr Besitz dieser Anleihen bedeutete, dass ihnen Griechenland gut 200 Milliarden Euro schuldete. 2009 schuldeten allein Griechenland, Irland, Spanien, Portugal und Italien den deutschen Banken insgesamt 704 Milliarden Euro. Das war weit mehr, als die deutschen Banken an Eigenkapital besaßen! Als die Troika aus EZB, Europäischer Kommission und IWF dann ein Hilfspaket für Griechenland beschloss, ging es weniger um die vielbeschworene Solidarität gegenüber dem Mitgliedsland: Es ging darum, die deutschen und französischen Banken zu retten.

Der Vertrag von Maastricht enthält eigentlich eine Nichtbeistandsklausel, nach der die EZB und die nationalen Zentralbanken nicht für die Schulden anderer Mitgliedstaaten haften dürfen. Die einzelnen EU-Länder sollten bei schlechter Haushaltsführung nicht darauf spekulieren, durch einen anderen Mitgliedstaat unterstützt zu werden.

Zuerst brach die EU die Nichtbeistandsklausel nur für die Bankenrettung. Als die Banken einiger EU-Länder im Zuge der Eurokrise bankrott gingen, hätten sie laut Maastrichter Vertrag eigentlich zahlungsunfähig sein müssen. Stattdessen gaben die Finanzminister eine staatliche Garantie auf die ausstehenden Verbindlichkeiten der Banken, die diese aktuell nicht begleichen konnten. Während mehrere Banken ihre Schulden de facto nie zurückzahlen mussten, bestanden allen voran Deutschland und Frankreich darauf, Griechenland müsse seine hohen Schulden um jeden Preis zurückzahlen. Diese Politik traf statt großer Banken also letztlich Kleinanleger und Privatpersonen.

Doch die EU hat bis heute nicht aus diesen Fehlern gelernt. Statt einen effektiven Mechanismus für das Recycling der Handelsüberschüsse zu schaffen und die Schulden der EU-Staaten in der Krise zu zentralisieren, setzt sie weiter auf Austerität – also eine rigide Sparpolitik für verschuldete Staaten.

Wir haben zuvor gesehen, dass gerade wirtschaftlich schwächere Länder leicht straucheln, wenn sie ihre maroden Banken retten sollen. Der ehemalige italienische Ministerpräsident Mario Monti schlug daher vor, eine europäische Bankenunion mit einem gemeinsamen Etat zu schaffen, um die gefährliche Kopplung von finanzschwachen Ländern und gefährdeten Banken aufzulösen. Doch allen voran Deutschland war dagegen und wollte seine kleinen Landesbanken lieber selbst überwachen. Also kam keine Union zwischen den über 6.000 europäischen Banken zustande, sondern nur zwischen 124 „systemrelevanten“ Banken. Und selbst für diese elitäre Auswahl gab es keinen wirklichen gemeinsamen Etat, sondern nur einen völlig unzureichenden gemeinsamen Versicherungsfonds für den Fall eines Bankenkollapses. Die unheilvolle Verbindung zwischen gefährdeten Ländern und gefährdeten Banken blieb bestehen.

Auf den ersten Blick kommt die Europäische Union sehr demokratisch daher. Immerhin gibt es alle paar Jahre EU-Wahlen für das Parlament, das unser aller Interessen vertritt, oder? Leider nicht. Denn die EU hat viel von ihren Vorgängerorganisationen übernommen, in denen keine gewählten Politiker, sondern Beamte die volle Entscheidungsgewalt hatten.

Die EU entspringt zu großen Teilen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), auch Montanunion genannt. Das Bündnis war ein Kartell der Kohle- und Stahlindustrie, das keinem Parlament unterstellt war. Auch im Europäischen Währungssystem EWS bestimmten vor allem Beamte über die Zinsen und Devisenbestände der Mitgliedsländer. Und heute ist eben auch die EU eher bürokratisch als wirklich demokratisch. Das EU-Parlament mag sie demokratisch erscheinen lassen, hat aber keine gesetzgebende Funktion. Die Legislative obliegt dem Rat der Europäischen Union, der zurecht auch Ministerrat genannt wird: Seine Sitzungen sind geheim und die Mitglieder keine gewählten Volksvertreter, sondern wenige Abgeordnete der Regierungen, also der Exekutive der EU-Staaten. Das widerspricht dem demokratischen Prinzip der Gewaltenteilung, doch statt demokratischere Strukturen zu schaffen, fällt die EU gerade in Krisenzeiten auf die vorhandenen autoritär-bürokratischen Prozesse zurück.

Die Eurokrise hat nichts damit zu tun, dass Nordeuropäer fleißig und Südeuropäer faul sind. Der drohende Zerfall des gemeinsamen Währungsraums ist vielmehr zwangsläufige Konsequenz der westlichen Finanzpolitik seit den 1970er-Jahren. Zu lange haben vor allem Bürokraten hinter verschlossenen Türen die wirtschaftlichen Interessen starker Staaten wie Deutschland und Frankreich durchgesetzt. Der Weg aus der Krise führt nicht über weitere drakonische Sparzwänge für schwache Länder, sondern über eine andere, bessere Geldpolitik und eine Demokratisierung der EU.

Was du konkret umsetzen kannst: