Zusammenfassung von Dreckiges Geld

In Bad Kissingen gibt es eine Eissporthalle. Früher trainierte hier das Eishockeyteam der Stadt, und die Einwohnerinnen und Einwohner konnten in ihrer Freizeit eislaufen gehen. Da der Stadt jedoch irgendwann die Mittel für den Unterhalt fehlten, verkaufte sie die Halle 2017 an einen unbekannten Investor. Sie steht inzwischen seit mehreren Jahren leer. Und weder die Bürgerinnen noch der Bürgermeister wissen, bei wem sie sich beschweren sollen. Es heißt, der Besitzer habe zwischendurch gewechselt und der ursprüngliche Investor werde von der ukrainischen Polizei gesucht.

Der Fall der Bad Kissinger Eissporthalle ist kein Einzelfall. Immobilien gehören zu den beliebtesten Anlagen für „dreckiges“ Geld. So gibt es vielen deutschen Städten etliche Gebäude, von denen niemand genau weiß, wem sie eigentlich gehören. Oftmals stehen sie über Jahre leer und verwahrlosen. Zugleich steigen die Immobilienpreise, weil durch die vielen kriminellen Käufer die Nachfrage steigt – und weil sie die Häuser zu völlig überhöhten Preisen kaufen können. Wieso wird so etwas zugelassen?

Ein Großteil der Immobilien, von denen zuvor die Rede war, gehört entweder russischen Oligarchen oder der Mafia. Das ist ein offenes Geheimnis. In diesem Abschnitt konzentrieren wir uns auf die Mafia. 

Als die Mafia nach der Wende in den Osten kam, kaufte sie nicht nur alte Gebäude, sondern eröffnete auch eine Reihe von Gastronomiebetrieben. Die Restaurants boten und bieten eine legale Fassade für illegale Geschäfte und die ideale Geldwäscheanlage: „Dreckiges“ Geld, etwa aus Drogengeschäften, wird einfach als Restaurantumsatz deklariert.

Um diese Frage zu beantworten, schauen wir uns einen Vorfall aus dem Jahr 2014 an: 

Anfang September wird der estnische Polizist Eston Kohver auf estnischem Staatsgebiet festgenommen. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB verschleppt Kohver über die Grenze nach Russland, wo er wegen Spionage angeklagt und verurteilt wird. Er war einer Zigarettenschmugglerbande auf der Spur gewesen und damit auch dem Kreml in die Quere gekommen. Nachdem Kohver aus dem Weg geräumt ist, kann der Schmuggel im Grenzgebiet weitergehen. Einen Teil der Gewinne überweist die russische Mafia als Gegenleistung für die staatliche Rückendeckung auf ein Bankkonto des russischen Geheimdienstes. Mit diesem Schwarzgeld werden laut verschiedener Quellen wie dem Intelligence and Security Committee des britischen Parlaments hybride Kriegsattacken gegen Europa bezahlt. 

Korruption ist in Deutschland weder neu noch selten. In den vergangenen Jahren hat sich jedoch eine besondere Form der Bestechung entwickelt: die strategische Korruption oder auch Schröderization. Gemeint ist damit die Korrumpierung von Entscheidungsträgern durch Geld oder attraktive Jobangebote von autokratischen Regimen. Das Ziel: an wichtige Informationen zu gelangen sowie Politikerinnen und Politiker zu manipulieren – um die westlichen Demokratien grundlegend zu destabilisieren. Der Namensgeber dieses Phänomens, Altkanzler Gerhard Schröder, hat es hierbei besonders weit gebracht.

Immer wieder verteidigt Schröder den russischen Präsidenten, nennt ihn einen „lupenreinen Demokraten“ und einen Freund. Als Kanzler trieb er die Pläne für eine russische Gaspipeline voran und unterschrieb 2005 den Vertrag für deren Bau. Direkt nach dem Ende seiner Kanzlerschaft nahm er einen hohen Job beim russischen Energiekonzern Gazprom an und wurde Präsident des Verwaltungsrates der Nord Stream 2 AG. Zufall? Wohl kaum. 

Eines der größten Probleme bei der Bekämpfung von Geldwäsche ist, dass Autokraten, Oligarchen und kriminelle Banden in den westlichen Demokratien Hilfe bekommen. Gut ausgebildete Anwälte, Treuhänderinnen und Wirtschaftsprüfer, sogenannte Crime Enabler, ermöglichen es den Kriminellen, Steuern zu vermeiden und Geldwäsche zu betreiben. Im Gegenzug erhalten sie fürstliche Honorare. 

Auch Banken können zu Crime Enablern werden, ob bewusst, halb bewusst oder unbewusst. Die Deutsche Bank zum Beispiel ist immer wieder in Finanzskandale involviert, darunter auch der größte Geldwäscheskandal Europas: Von 2007 bis 2015 werden täglich mehrere Millionen Dollar auf Konten einer kleinen estnischen Filiale der Danske Bank überwiesen. Anschließend wird das Geld über eine größere Korrespondenzbank, in diesem Fall die Deutsche Bank, gegen Gebühr weiter in die EU transferiert. Ein Bankangestellter der Danske Bank wird misstrauisch und findet heraus, dass die Überweisungen von verschiedenen Firmen aus dem Ausland beauftragt werden. Hinter diesen Firmen stecken, wie sich später herausstellt, kriminelle Banden aus Russland. Dieser Skandal weist auf grundlegende Schwächen der Geldwäschebekämpfung im internationalen Bankwesen hin.