Zusammenfassung von Das Versagen

Als Wladimir Putin Anfang 2000 Präsident Russlands wurde, galt er in Berlin zunächst als Übergangsfigur. Ehemaliger Geheimdienstoffizier, kaum bekannt, nüchterner Auftritt. In deutschen Lageeinschätzungen wurde er als pragmatisch beschrieben und als jemand, der das chaotische Russland der Jelzin-Jahre stabilisieren wolle.

Doch Putin hatte vor allem eines im Sinn: den Ausbau seiner eigenen Macht. Unliebsame Gouverneure wurden abgesetzt, politische Gegner aus dem Weg geräumt und Gesetze zur Einschränkung der Medienfreiheit erlassen. Gleichzeitig wuchs die Macht des russischen Sicherheitapparats.

Im Herbst 2000 lag der zweite Krieg in Tschetschenien bereits Monate zurück. Russische Truppen hatten die abtrünnige Republik im Nordkaukasus mit massiver Gewalt zurückerobert. Ganze Straßenzüge in Grosny waren zerstört, Berichte über zivile Opfer und systematische Menschenrechtsverletzungen lagen vor. Moskau bezeichnete den Einsatz als Anti-Terror-Operation. 

Die deutsche Politik folgte dieser Sichtweise insofern, als sie Russlands Aggression nicht als internationalen Krieg betrachtete, sondern als innerstaatlichen Konflikt. So brutal Russland vorging, völkerrechtlich wurde der Krieg als russische Innenangelegenheit behandelt. 

Mit dem Regierungswechsel 2005 änderte sich der Stil der deutschen Russlandpolitik. Angela Merkel folgte auf Gerhard Schröder, die persönliche Nähe wich einer nüchternen Distanz. Merkel trat Russland gegenüber sachlicher auf, vermied demonstrative Vertrautheit und sprach autoritäre Entwicklungen offener an. Der politische Grundansatz jedoch blieb bestehen: Auch Merkel setzte auf Dialog und Partnerschaft. 

Diese Strategie wurde im August 2008 auf eine harte Probe gestellt.

Zentrale energiepolitische Projekte aus der Schröder-Zeit wurden unter CDU-Führung nicht nur fortgeführt, sondern vollendet. Die Ostsee-Pipeline Nord Stream wurde planmäßig fertiggestellt und nahm im November 2011 den Betrieb auf. Trotz sicherheitspolitischer Bedenken in den eigenen Reihen.

Vor allem im Auswärtigen Amt wurde nämlich zunehmend darauf hingewiesen, dass Energie nicht länger isoliert betrachtet werden könne. Gaslieferungen seien kein neutraler Marktmechanismus, sondern Teil russischer Machtpolitik. In internen Papieren wurde festgehalten, dass Russland Lieferbeziehungen gezielt nutze, um sich politischen Einfluss zu sichern.

Nach der Annexion der Krim 2014 war die Lage in Berlin eindeutiger als je zuvor. In Ministerien, Sicherheitsbehörden und diplomatischen Vertretungen setzte sich die Einschätzung durch, dass Russland bewusst internationales Recht gebrochen hatte. Der bisherige Ansatz, Einfluss durch Partnerschaft auszuüben, hatte offenkundig nicht funktioniert.

Im Auswärtigen Amt formulierten Osteuropa-Referate und erfahrene Diplomaten diese Diagnose klar. Sie warnten davor, die Annexion der Krim als einmalige Ausnahme zu behandeln. Russland habe gezeigt, dass es vor international anerkannten Grenzen keinen Halt mache. Im Umfeld des BND wurde betont, dass die wirtschaftliche Verflechtung keine abschreckende Wirkung entfaltet habe. Abschreckung und Risikominimierung müssten neu gedacht werden.

Wer autoritäre Staaten über Jahre als Partner behandelt, obwohl sie militärische Gewalt einsetzen, stärkt nicht den Frieden. Das ist die bittere Erkenntnis der deutschen Russland-Politik nach dem Zerfall der Sowjetunion. Drei Lehren lassen sich daraus ziehen.

Erstens: In allen Phasen lagen Informationen vor. Zu Putins Machtaufbau, zu Kriegen in Tschetschenien und Georgien, zu Energie als politischem Druckmittel. Diese Erkenntnisse wurden zwar nicht völlig ignoriert, aber sie hatten keine politischen Auswirkungen. Entscheidend war stets, das Verhältnis zu Russland nicht zu stark zu belasten, um den Dialog aufrechterhalten zu können. Doch diese Haltung ist zu einem Selbstzweck geworden. In der Zukunft muss die deutsche Politik sicherheitspolitische Analysen ernster nehmen.