Zusammenfassung von Die Schlacht um den Euro

Eines der Probleme, die der aktuellen Krise zugrunde liegen, ist die zunehmende soziale Ungleichheit in den europäischen Staaten. Sie ist in den letzten Jahren explosionsartig gestiegen. Die ohnehin schon hohen Löhne werden immer üppiger, niedrige werden weiter gedrückt – auch der Mindestlohn ist da nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Wer nun argumentiert, es sei nun mal die natürliche Folge einer wirtschaftlichen Krise, dass bestimmte Bevölkerungsschichten stärker darunter leiden und sich Ungleichheiten somit verschärfen, liegt falsch. Historisch gesehen sind es nicht die Krisen, die Unterschiede verstärken, sondern die Antwort der Politik auf die Krisen. 

„L’Oréal: Weil ich es mir wert bin!“ – Wer kennt ihn nicht, den Slogan des weltweit größten Kosmetikherstellers. Doch hinter den Kulissen läuft es weniger sauber ab, wie die politische Affäre um die Hauptanteilseignerin des Konzerns Liliane Bettencourt zeigt. Insbesondere in Frankreich erregte sie die Gemüter, denn der Fall steht exemplarisch für die Ungerechtigkeit, mit der der französische Staat Reiche und Arme behandelt. 

Hintergrund war ein Familienstreit der Familie Bettencourt: Liliane Bettencourt ist die Tochter des L’Oréal-Gründers Eugène Schueller und gilt mit einem Vermögen von geschätzten 15 Milliarden Euro als reichste Frau der Welt – ohne je selbst dafür gearbeitet zu haben. Einem befreundeten Fotografen machte sie im Laufe der Zeit Geschenke im Wert von etwa einer Milliarde Euro. Als ihre Tochter Françoise Bettencourt-Meyers davon erfuhr, verklagte sie den Fotografen mit dem Vorwurf, er habe das schwache Urteilsvermögen ihrer Mutter ausgenutzt. 

Ein Grundproblem der Finanzkrise ist, dass der Staat mehr Geld ausgibt, als einnimmt. Wie der vorherige Blink gezeigt hat, nimmt er von den Reichen zu wenig und falsch verteilte Steuergelder ein. Ein Bereich, in dem er zu viel ausgibt, ist die Rettung der Banken.

Wir wissen heute, dass die Banken und ihre Spekulationen zu einem großen Teil für die Eurokrise verantwortlich sind. Dafür bezahlen mussten sie jedoch nie. Im Gegenteil: Mitten in der Krise fahren sie nach wie vor beachtliche Gewinne ein. So machten 2009 die zehn größten europäischen Banken Profite von ca. 50 Milliarden Euro. 

Eine weitere wichtige Rolle bei der Lösung der Krise spielen die Zentralbanken. So besitzt jeder Staat eine nationale Zentralbank, zum Beispiel die Deutsche Bundesbank, und jeder Währungsraum eine supranationale Institution wie die Europäische Zentralbank. 

In erster Linie ist es die Aufgabe der Zentralbanken, eine Preisniveau- und Geldwertstabilität herzustellen. Das heißt, sie kontrollieren, dass die Geldmenge im gleichen Tempo wie die Wirtschaft wächst, sodass die Inflation gleichmäßig niedrig bei 1 oder 2 Prozent liegt. So entscheiden zum Beispiel auch Zentralbanken, wenn mehr Geldscheine einer Währung gedruckt werden sollen. 

Ungleichheit, Banken und Zentralbanken tragen ihren Teil zur Krise bei. Aber was geht in den betroffenen Ländern eigentlich vor sich? 

Schauen wir uns zunächst einmal Irland an, das sich vor ein paar Jahren selbst ins Aus manövrierte. Als Antwort führte die konservative Regierung 2012 eine harte Sparpolitik sowie umfassende Reformen ein, die vor allem Renten, Sozialhilfen und Beamtengehälter betreffen. Um gegen die hohe Arbeitslosigkeit vorzugehen, wurden außerdem die Steuersätze gesenkt. Dadurch konnte Irland viele ausländische Firmen anziehen, die jetzt Niederlassungen vor Ort betreiben.

Das Wort Grexit, der griechische Austritt aus der Eurozone, war und ist in aller Munde – spätestens wieder zum nächsten Fristablauf der Schuldenrückzahlung. Doch wie hat sich Griechenland eigentlich in die Krise manövriert und warum kommt es da seit Jahren nicht mehr heraus?

Im Gegensatz zu vielen Medienberichten ist es falsch, den Griechen die Schuld für ihre eigene Misere zuzuschieben und sie als faul oder unproduktiv zu bezeichnen. Im Gegenteil! Das Grundproblem liegt im kapitalistischen System, das Gewinne nicht gerecht nach Leistung und Verdienst verteilt. Schon seit Langem besitzen Ausländer mehr Land, Unternehmen und Vermögen in Griechenland als Griechen im Ausland. Die Folge ist, dass das Nationaleinkommen geringer ausfällt als die Inlandsproduktion, da die Unternehmen ihre Gewinne nicht im Land lassen. 

Europa ist reich genug, um die Krise ohne Umschweife zu beenden. Das passiert nicht, weil sich die Politik nicht gegen die Finanzmärkte durchsetzt. Dafür brauchen wir ein politisch starkes Europa. Wie könnte das aussehen?

Zunächst müssen die europäischen Staaten gemeinsam Verantwortung für die Stabilität des Euro übernehmen. Der nächste logische Schritt dafür wären europäische Schuldtitel. Denn eine Währungsunion kann nicht funktionieren, wenn jedes Land mit der gleichen Währung seine eigenen Schulden verwaltet. Dazu wäre es sinnvoll, eine gemeinsame europäische Körperschaftssteuer von ca. 10 Prozent zusätzlich zu den landesspezifischen Steuern zu erheben.

Die Kernaussage dieser Blinks ist:

Europa muss sich politisch stärken, um die Wirtschaftskrise in den Griff zu bekommen. Wir brauchen eine neue politische Instanz, die dazu in der Lage ist, die europäischen Schulden und eine europäische Körperschaftssteuer zentral zu verwalten, sodass die Politik die Kontrolle über die Finanzwirtschaft zurückgewinnt.