Zusammenfassung von Konservativ 21.0

Bevor wir überlegen, in welche Richtung sich der Konservatismus in Deutschland entwickeln sollte, lohnt sich der Blick in die Geschichte. Wo liegen die Wurzeln des modernen politischen Konservatismus?

Die Anfänge der konservativen Ideologie reichen in das Europa des späten 18. Jahrhunderts zurück. Der irisch-britische Theoretiker Edmund Burke setzte sich kritisch mit den Ereignissen der Französischen Revolution auseinander. Seiner Meinung nach waren die Forderungen der Revolutionäre zu radikal: Sie boten keine Grundlage für die Schaffung einer neuen, stabilen gesellschaftlichen Ordnung, sondern richteten sich einzig darauf, das System in seiner bisherigen Form zu stürzen.

Um im Streit um die zukünftige Ausrichtung der CDU Orientierung zu geben, schlägt Rödder eine konservative Agenda mit zehn Punkten vor. Die folgenden Blinks präsentieren die wichtigsten davon.

Als Erstes soll die Vorstellung einer deutschen „Leitkultur“ rehabilitiert werden. Der Begriff ist tatsächlich mächtig aufgeladen. Christian Wulff machte sich unbeliebt, als er den Islam als inzwischen festen Bestandteil der deutschen Kultur beschrieb. Thomas de Maizière ruderte zurück und erklärte das Christentum zum alleinigen Rückgrat der deutschen Kultur. Die Rechten wiederum legen den Begriff so völkisch-nationalistisch aus, dass sich linke Strömungen mit Händen und Füßen gegen das Konzept verwehren.

Warum laufen den ehemals großen Volksparteien die Wähler weg, um Protestparteien wie der AfD ihre Stimme zu geben? Die Politikforscher sagen, die Menschen fühlten sich übergangen und abgehängt, also nicht mehr von der etablierten Politik vertreten. Aber was heißt das eigentlich?

Die großen Volksparteien verlieren Stimmen, weil sich ihre traditionellen Wählerschaften auflösen. Die klassische christliche Arbeiterschicht z.B. hat sich in den letzten Jahrzehnten fundamental verändert. Im Grunde spaltet sich die Bevölkerung zusehends: Die einen gehen den gesellschaftlichen und technologischen Wandel mit – sie profitieren von der Digitalisierung und Globalisierung –, die anderen haben aus verschiedenen Gründen nichts von diesen Veränderungen.

Ein weiteres Reizthema ist die Familienpolitik. Während die Menschen in Deutschland immer älter werden, entscheiden sich viele junge Menschen gegen das Kinderkriegen. Die konservative Familienpolitik stand zuletzt in der Kritik, dabei könnte sie auch hier positive Gegentrends anstoßen.

Erinnerst du dich noch an das Schlagwort „Herdprämie“? Die CDU hatte die Auszahlung eines Betreuungsgeldes für Eltern bewirkt, deren Kinder im Alter von zwei und drei Jahren keine öffentlichen Betreuungseinrichtungen besuchten. Das linke politische Spektrum warf den Konservativen vor, dass sie so antiquierte Familienbilder förderten. Frauen würden wie „Heimchen am Herd“ zu Hause bleiben, statt zu arbeiten.

Bisher haben wir uns auf die Innenpolitik konzentriert, dabei gibt es natürlich auch dringende außenpolitische Themen. Welche Rolle will Deutschland in der internationalen Militär- und Friedenspolitik spielen? Wie viel europäische Integration ist wirklich gut? Auch hier muss der Konservatismus seinen Standpunkt einbringen.

Schon kurze Zeit nach seinem Amtsantritt als US-Präsident im Frühjahr 2017 kündigte Donald Trump an, er werde die anderen NATO- und UN-Mitglieder künftig stärker in die Pflicht nehmen. Bis dato war es tatsächlich so, dass die USA auf finanzieller und militärischer Ebene den Löwenanteil trugen. Daher sollten die anderen Staaten künftig mindestens 2% ihres Bruttoinlandsprodukts in ihr Militär stecken.

Die Kernaussage dieser Blinks ist:

Der deutsche Konservatismus steckt in der Sinnkrise. Traditionalistische und liberale Kräfte in der CDU streiten um den Zukunftskurs der Partei, die den einen viel zu weit links und den anderen chronisch zu weit rechts steht. Dabei sollte sich die einstige Volkspartei von solchen innerparteilichen Grabenkämpfen frei machen und auf ihre Kernaufgabe besinnen: den wichtigen, konservativen Beitrag zur demokratischen Willensbildung. Der moderne, zeitgemäße Konservatismus muss mit Vorsicht und Besonnenheit helfen, den unaufhaltsamen gesellschaftlichen Wandel so zu gestalten, dass ihn die Mehrheitsgesellschaft mittragen kann.