Zusammenfassung von Der Nahostkonflikt

Im Jahr 1964 wurde die Palästinensische Befreiungsorganisation, kurz PLO, auf Drängen der Arabischen Liga und insbesondere Ägyptens gegründet. Die PLO sollte die Interessen der Palästinenser vertreten und für einen eigenen Staat kämpfen. Ausgelöst durch wachsende Spannungen mit Ägypten, Jordanien und Syrien, eskalierte der Konflikt, als Ägyptens damaliger Präsident Gamal Abdel Nasser den Golf von Akaba blockierte – Israels lebenswichtigen Zugang zum Roten Meer. Israel sah dies als Kriegsgrund und griff am 5. Juni überraschend Ägypten, Jordanien und Syrien an. Es war ein Präventivschlag, der zu einem schnellen Sieg führte, was dem Krieg in Israel den Namen „Sechs-Tage-Krieg“ gab. In Israel als Beweis militärischer Stärke gefeiert, wird der Krieg in der arabischen Welt als „Naksa“, als Rückschlag bezeichnet.

Die Kriegsfolgen waren weitreichend: Israel begann mit der Besetzung des Westjordanlandes, des Gazastreifens, der Golanhöhen und Ost-Jerusalems. Besonders die Eroberung Ost-Jerusalems, das seit dem ersten arabisch-israelischen Krieg 1948 unter jordanischer Kontrolle gestanden hatte, wurde in Israel als Wiedervereinigung der Stadt gefeiert. Im Jom-Kippur-Krieg 1973 versuchten dann Syrien und Ägypten, die 1967 eroberten Gebiete zurückzugewinnen. Zwar endete der Überraschungsangriff für sie ohne Erfolg, doch Israels Siegesgewissheit war dahin.

Im Jahr 2000 fanden im Camp David die ersten Verhandlungen zum Nahostkonflikt statt, geführt vom damaligen US-Präsidenten Bill Clinton. Die israelischen Angebote blieben jedoch hinter den palästinensischen Minimalforderungen zurück. Die Palästinenser forderten ein zusammenhängendes Staatsgebiet innerhalb der Grenzen von 1967, Ost-Jerusalem als Hauptstadt und eine Lösung der Flüchtlingsfrage gemäß UN-Vorschlägen. Der israelische Premierminister Ehud Barak lehnte einen gleichwertigen Gebietsaustausch ab. Er wollte die großen Siedlungsblöcke im Westjordanland annektieren und die israelische Souveränität über ganz Jerusalem behalten.

Das Scheitern der Verhandlungen wurde in der israelischen Darstellung jedoch ausschließlich Jassir Arafat zugeschoben, da die Forderungen der Palästinenser als zu hoch angesehen wurden. In Israel dominiert die Ansicht, dass die Palästinenser ein großzügiges Angebot in Camp David abgelehnt und stattdessen mit der zweiten Intifada reagiert hätten.

Seit 2005 gab es keinen substanziellen Fortschritt im Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern. Israel zog sich zwar aus Siedlungen und militärischen Anlagen im Gazastreifen zurück und räumte auf internationalen Druck hin vier Siedlungen im nördlichen Westjordanland, behielt aber die Kontrolle über den Gazastreifen bei. Die Entführung eines israelischen Soldaten im Jahr 2005 führte zu einer größeren Bodenoffensive Israels im Gazastreifen.

Ein neuer Friedensprozess, der 2007 unter George W. Bush in Gang gebracht wurde, brachte keine echten Resultate und wurde abgebrochen. Ende 2008 eskalierte der Konflikt erneut mit gegenseitigem Beschuss und massiver Zerstörung im Gazastreifen, wobei rund 1400 Palästinenser starben.

Die ungelösten Kernprobleme des Nahostkonflikts sind vielfältig und tief verwurzelt. Dazu zählen der Grenzverlauf, der Status jüdischer Siedlungen, die Kontrolle über Jerusalem, die palästinensische Flüchtlingsproblematik sowie die Aufteilung von Ressourcen wie Wasser. Schauen wir uns einige dieser Streitpunkte mal genauer an:

Besonders umstritten ist die israelische Siedlungspolitik. Seit 1967 wurden im Westjordanland über 130 Siedlungen errichtet, die nach dem Völkerrecht illegal sind. Selbst während des Oslo-Friedensprozesses in den 1990er-Jahren stieg die Zahl jüdischer Siedler kontinuierlich an. Ende 2020 lebten rund 680.000 Israelis in Siedlungen – knapp zehn Prozent der gesamten jüdisch-israelischen Bevölkerung.

Die Zweistaatenlösung gilt seit Jahrzehnten als Hauptansatz für eine Konfliktregelung zwischen Israel und den Palästinensern. Die Idee: Ein unabhängiger Staat Palästina soll neben dem Staat Israel entstehen, getrennt durch vereinbarte und sichere Grenzen.

Bereits 1947 hatte die UN-Generalversammlung in einem Teilungsplan eine Zweistaatenlösung vorgesehen. Dieser Plan scheiterte am vehementen Widerstand arabischer Staaten, die keine jüdische Staatsgründung akzeptieren wollten. Nach dem Unabhängigkeitskrieg 1948 rückte das Thema zunächst in den Hintergrund.

Wie du gesehen hast, wird eine Zweistaatenregelung immer unwahrscheinlicher. Doch es kursieren auch alternative Modelle für eine Konfliktlösung.

Besonders in Israel befürworten Rechtskonservative eine jüdisch dominierte Einstaatenlösung. Sie möchten das Westjordanland annektieren, sind sich aber uneinig bezüglich palästinensischer Bürgerrechte. Dieses Modell würde die bestehende Einstaatenrealität mit israelischer Kontrolle über das Gebiet zementieren. Laut Umfragen finden über 50 Prozent der Israelis diesen Ansatz gut.