Zusammenfassung von Die globale Überwachung

Edward Snowden war Experte für Cybersecurity bei der CIA und später als privater Auftragnehmer für die NSA tätig. Er wechselte über mehrere Jahre und Länder hinweg seine Anstellungen, um geheime Dokumente zu sammeln, die belegen sollen, welches Unrecht von den Geheimdiensten begangen wird. Als er sich entschloss, damit an die Öffentlichkeit zu gehen, stellte sich heraus, dass das gar nicht so einfach war.

Sich mit den Geheimdiensten anzulegen ist so gefährlich, dass die Veröffentlichung der Dokumente nur mit einem großen Vertrauensvorschuss von beiden Seiten möglich war. Als er von Snowden kontaktiert wurde, dachte Glenn Greenwald zuerst, dass Snowden entweder ein gefährlicher Fanatiker oder ein verdeckter Ermittler der Geheimdienste sei, der den Enthüllungsjournalismus schwächen wollte.

Als Greenwald 2012 erstmals von Snowden kontaktiert wurde, bestand dieser darauf, dass alle E-Mails und Dokumente nur noch verschlüsselt ausgetauscht wurden. Erst dann war Snowden bereit, weitere Informationen auszutauschen. Bei den Treffen mit Greenwald stellte er sicher, dass die Batterien aus allen Handys entfernt waren oder die Handys im Kühlschrank aufbewahrt wurden – denn die Geheimdienste sind in der Lage, die Telefone einzuschalten und als Wanzen zu verwenden, um Gespräche mitzuhören und Filmaufnahmen zu machen.

Er war sich also der Gefahr bewusst, in die er sich begab. Und tatsächlich nahmen die Geheimdienste die Verfolgung auf, als sie erfuhren, dass Dokumente geleakt worden waren. Denn obwohl Snowden sehr vorsichtig ist und nicht geschnappt werden möchte, hat er nie einen Zweifel daran gelassen, dass er es war, der die Dokumente entwendet und den Journalisten zugespielt hat. Zum einen wusste er, dass die Geheimdienste ihn sowieso schnell verdächtigen würden, zum anderen wollte er verhindern, dass jemand anderes zu Unrecht beschuldigt würde.

Die National Security Agency, kurz NSA, ist ein Geheimdienst, der im Namen des Heimatschutzes und des Kampfs gegen den Terrorismus Informationen für die USA sammelt. Diese Informationen bestehen aus verschiedenen Arten von Daten.

Zunächst erhält die NSA Metadaten über alle Telefongespräche aller US-Bürger. Ein Geheimgericht hat ihnen die Erlaubnis dazu erteilt. Seitdem bekommen sie zum Beispiel von der größten Telefongesellschaft der USA, Verizon, alle Metadaten zugespielt. Metadaten sind nicht die Gespräche selbst, sondern Informationen darüber, welche Nummer wann welche andere Nummer angerufen hat, und wie lange das Gespräch gedauert hat. Auf den ersten Blick denken wir vielleicht, dass das keine besonders sensiblen Daten sind, aber auch sie lassen Rückschlüsse zu: Wenn jemand beispielsweise zuerst bei seinem Gesundheitsamt anruft, dann bei seiner Krankenversicherung, und dann in einer Aids-Klinik, was ist dann wohl los? Und geht das alle etwas an?

Doch die NSA ist nicht nur für das Bespitzeln unschuldiger Bürger berüchtigt. Sie spioniert auch andere Regierungen und Organisationen aus, und zwar viel umfassender, als es für den Heimatschutz oder den Kampf gegen den Terrorismus notwendig wäre.

Unter anderem ist die NSA in den Vereinten Nationen aktiv. Sie wissen, woran der UN-Generalsekretär gerade arbeitet, und sie wissen, wie Länder sich in kommenden Abstimmungen verhalten wollen (konkrete Beispiele sind Frankreich und Japan). Diese können sie dann entsprechend „überzeugen“, um im Sinne amerikanischer Interessen abzustimmen.

In den 1970er Jahren gab es schon einmal Enthüllungen über das Ausmaß der Arbeit der Geheimdienste. Daraufhin beschloss der Senat mit einer Arbeitsgruppe, den Machtmissbrauch zu beenden. Wie konnte es dann passieren, dass sich die Situation noch verschlimmert hat?

Im Jahr 1978 wurde ein Gericht eingesetzt, das befragt werden muss, wenn die NSA neue Befugnisse haben möchte. Nur: Dieses Gericht mit dem Namen Foreign Intelligence Sourveillance Act, kurz FISA, ist leider kein wirkliches Gericht. Es trifft sich geheim, und als einzige Partei ist die Regierung anwesend. Bei echten Gerichten gibt es immer zwei Parteien, die den Verhandlungen beiwohnen.

Es gibt eine Gruppe von 5 Ländern, die Five Eyes, die nicht nur die englische Sprache gemeinsam haben, sondern auch zusammen daran arbeiten, die gesamte Kommunikation aller Menschen zu überwachen: die USA, England, Kanada, Australien und Neuseeland.

Diese fünf Alliierten stehen kurz davor, die ganze Welt verwanzt zu haben. Dabei schrecken sie vor keiner Methode zurück. Die NSA fängt zum Beispiel aus der Post Pakete mit Routern und Servern ab, installiert Spionagehardware oder Software in ihnen und schickt sie weiter, als ob nichts gewesen wäre. Das englische Tempora-Programm hat sich die Tiefseekabel vorgenommen: Mittlerweile werden sie vollkommen überwacht und alle Daten, die unter den Ozeanen transportiert werden, werden abgefangen. Auch eine Technologie, um an die Daten von Telekommunikations-Satelliten zu kommen, hat das GCHQ, der britische Nachrichten- und Sicherheitsdienst, mit den anderen vier Ländern geteilt.

Das Recht auf Privatsphäre spielt schon immer eine große Rolle in der Kultur der USA und ist auch durch die Verfassung garantiert. Mittlerweile wird es aber immer öfter mit dem Hinweis auf den Kampf gegen den Terrorismus untergraben.

Kurz nach dem 11. September verabschiedete George W. Bush den Patriot Act, mit dem er unter anderem den Geheimdiensten mehr Handlungsfreiheiten gab. So müssen sie seitdem keinen begründeten Verdacht mehr vorweisen, wenn sie sensible Daten, wie medizinische Akten oder Banktransaktionen, einsehen wollen. Sie können jetzt einfach ungehindert auf solche Dokumente zugreifen.

Natürlich haben Fernsehkanäle und Zeitungen eine politische Richtung, und das ist auch gut so – denn dadurch spiegeln sie die natürliche Meinungsvielfalt in einer Demokratie wider. Doch das Ausmaß, in dem die amerikanischen Medien der Regierung hörig sind, grenzt schon fast an Gehirnwäsche.

Bevor sie geleakte Dokumente veröffentlichen, sind die US-Medien verpflichtet, das an die Regierung zu melden. Sie kann dann eine Veröffentlichung zwar nicht verhindern, aber verzögern: 2004 bekamen zwei Reporter der New York Times zum Beispiel ein Dokument zugespielt, das bewies, dass die Regierung unter George W. Bush das Abhören Tausender unschuldiger Amerikaner genehmigt hatte. Die Veröffentlichung wurde bis nach der Wahl im nächsten Jahr zurückgehalten.

Als Wikileaks 2010 damit begann, geheime Dokumente zu veröffentlichen, wurde die Berichterstattung erstaunlicherweise nicht so sehr von den Dokumenten selbst bestimmt, sondern von der Person Julian Assange. Wir alle kennen sein Gesicht, und haben vielleicht noch im Hinterkopf, dass er in einer Botschaft in London Zuflucht gesucht hat – doch wer erinnert sich eigentlich noch daran, was damals veröffentlicht wurde?

Es ist ein alter und erfolgreicher Trick der Medien, um von unangenehmen Veröffentlichungen abzulenken: Anstatt über den aufgedeckten Sachverhalt zu berichten, schießen sich die Medien auf die Whistleblower und Journalisten ein, und präsentieren sie als Freaks und nicht ernst zu nehmende Sonderlinge.

Die Kernaussage dieser Blinks ist:

Die Enthüllungen von Edward Snowden beweisen, dass die Geheimdienste der USA und befreundeter Staaten die meisten Menschen auf diesem Planeten überwachen. Es gibt keine effektive demokratische Kontrolle über die Geheimdienste.