Zusammenfassung von Der Triumph der Ungerechtigkeit

Die Steuergeschichte der USA ist durch die europäische Besiedlung von Nordamerika geprägt. Bündnisse, Konflikte und die Entwicklung der Demokratie sorgten für einige Kehrtwenden im Steuersystem. Dabei standen sich Gegner und Befürworter häufig unerbittlich gegenüber. Und das bereits seit der Gründung der ersten dauerhaften Siedlungen im 17. Jahrhundert.

Bis zum US-amerikanischen Bürgerkrieg 1861 war das Land in der Steuerfrage tief gespalten. Im Norden führte Massachusetts bereits 1640 eine Vermögensteuer ein. Diese war zwar noch nicht progressiv, aber dennoch fortschrittlicher als in anderen Ländern. In Frankreich wurden Reiche zu dieser Zeit noch verschont und waren von der Einkommensteuer ausgenommen. 

Mittlerweile scheint es ein ungeschriebenes Gesetz zu sein, dass Reiche versuchen, ihre Steuerzahlungen zu minimieren. Regelmäßig berichten Zeitungen von Wirtschaftsbossen, Künstlern oder Leistungssportlern, die ihre Schäfchen in Steueroasen ins Trockene bringen. Dabei gab es mal eine Zeit, als das Zahlen von Steuern zum guten Ton gehörte.

Als Roosevelt in den Dreißigerjahren sein Wirtschafts- und Sozialprogramm New Deal präsentierte, stellte er die Weichen für ein funktionierendes Steuersystem, das bis in die Achtzigerjahre Bestand hatte. Zunächst sorgte er dafür, dass die Steuerbehörden finanziell und rechtlich in der Lage waren, die progressiven Steuergesetze effektiv umzusetzen. Darüber hinaus bekämpfte die Regierung rigoros Steuerschlupflöcher. Als der Spitzensteuersatz für Einkommen auf 79 Prozent stieg, versuchten einige, ihre Steuerschuld über Offshore-Firmen zu umgehen. 

In Deutschland gibt es beinahe vierzig verschiedene Steuerarten. Viele Menschen könnten vermutlich auf Anhieb eine Handvoll davon nennen. Aber wer wird aktuell eigentlich stärker von Steuern belastet? Die reichsten Menschen unserer Gesellschaft oder die ärmsten?

Dafür müssen wir uns zunächst anschauen, wie das Einkommen in einer Volkswirtschaft verteilt wird. Alles, was produziert wird, kommt durch Arbeit oder Kapital zustande. Demzufolge gehen die erzeugten Einnahmen entweder an Arbeitnehmer oder Kapitalgeber. Menschen, die arbeiten, beziehen ihr Einkommen in Form von Gehältern oder aus Beiträgen zu Sozial- und Rentenversicherungen. Kapitalgeber erhalten Gewinnbeteiligungen aus Unternehmen, Zinsen oder Mieten. 

Natürlich betrügen nicht alle reichen Menschen bei den Steuern. Warren Buffett gab einmal stolz bekannt, dass er seit 1944 jedes Jahr Bundeseinkommensteuer gezahlt hätte. Bei genauerem Hinsehen führte der Investor 2015 jedoch nur 1,8 Millionen US-Dollar an den Fiskus ab – bei einem Einkommen von schätzungsweise 3,2 Milliarden Dollar. Sein effektiver Steuersatz betrug damit gerade einmal 0,055 Prozent. 

Die meisten Menschen würden zustimmen, dass das nicht fair ist. Aber wo sollte man den optimalen Steuersatz für Reiche festsetzen? Einen möglichen Ansatzpunkt liefert die Theorie der Gerechtigkeit des Philosophen John Rawls. Rawls argumentiert, dass Ungleichheiten innerhalb einer Gesellschaft vertretbar sind, solange der Reichtum an der Spitze dem Lebensstandard der schwächsten Gesellschaftsmitglieder zugutekommt. Auf den Steuersatz bezogen heißt das, der Staat sollte daraus möglichst hohe Einnahmen generieren. Diese würden dann für Gesundheit, Bildung und soziale Dienste zur Verfügung stehen. 

Vielleicht hast du auch schon einmal die Aussage gehört, dass internationale Unternehmen schlicht nicht mehr effektiv zu besteuern seien. Durch die Globalisierung und den Steuerwettbewerb der Staaten hätten die Konzerne zu viele Möglichkeiten, ihre Gewinne in die Länder mit den niedrigsten Steuersätzen zu verschieben. Aber stimmt das?

Wenn man sich die Geschichte der Körperschaftsteuer in den USA von Beginn bis Mitte des 20. Jahrhunderts anschaut, so scheint an diesem Argument nicht viel dran zu sein. Während dieser Zeit zahlten große Unternehmen mehrheitlich brav ihre Steuern. Das funktionierte deshalb so gut, weil Steuerflucht als unmoralisch galt und die Regierung sie aktiv bekämpfte. 

Im Jahr 2020 erregte der Steuerstreit zwischen Apple, Irland und der EU wieder einmal Aufsehen. Der Europäische Gerichtshof befand eine von der EU geforderte Steuernachzahlung für nichtig. Auf den ersten Blick scheint das Vorgehen der irischen Regierung verrückt – immerhin verzichtete sie freiwillig auf 13 Milliarden Euro Steuergelder. Wenn sich die Niedrigsteuerländer dermaßen gegen faire Unternehmenssteuern stemmen, was können andere Länder dann noch tun? 

Ein Vorschlag wäre, dass sich jedes Land selbst um die angemessene Besteuerung seiner Unternehmen kümmert. Und zwar auch, wenn ein Teil der Gewinne im Ausland verbucht wird. Wenn ein Unternehmen also zu Hause 25 Prozent Steuern auf Gewinne zahlen müsste, diese aber größtenteils in Steueroasen verschiebt, könnte das Heimatland als Steuereintreiber agieren.

Keine Gesellschaft muss hinnehmen, dass Reiche kaum noch Steuern zahlen und Konzerne ihre Gewinne in Steueroasen verschieben. Für ein gerechtes Steuersystem braucht es lediglich politischen Willen. Ein progressives Steuersystem und eine konsequente Durchsetzung fairer Unternehmenssteuern verringern die soziale Ungleichheit und schützen die Demokratie.

Was du konkret umsetzen kannst: