Zusammenfassung von Projekt Europa

Dass die EG und ihre Nachfolgerin die EU einmal fast gleichbedeutend mit dem Begriff „Europa“ werden würden, war keineswegs ausgemacht. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden zahlreiche internationale Organisationen gegründet, um weitere Kriege durch Verflechtung und Kooperation zu verhindern. Im Vergleich zu anderen Institutionen wie dem Europarat hatte die EG nur wenig Mitglieder. Warum setzte sie sich am Ende trotzdem durch?

Das lag zum einen an der Strahlkraft ihrer wirtschaftlichen Ausrichtung. Nachdem mit den Römischen Verträgen von 1957 die Gründung einer Zollunion und eines gemeinsamen Marktes beschlossen worden war, mussten die Mitgliedstaaten zahlreiche weitere Belange koordinieren, die damit untrennbar zusammenhingen.

Schon Robert Schuman hatte bei seiner Forderung nach internationaler Zusammenarbeit auf kräftige wirtschaftliche Impulse gehofft. Tatsächlich boomte die Wirtschaft – wie zur Zeit des deutschen Wirtschaftswunders der 1950er-Jahre – bis in die 1970er-Jahre hinein. Das lag aber bei Weitem nicht nur an der europäischen Integration.

Tatsächlich begannen die drei wirtschaftlich fetten Jahrzehnte schon vor dem Beginn des europäischen Projekts, nämlich mit dem Kriegsende 1945. Überall in Europa hatten viele Produktionsstätten den Krieg überstanden. Die Wiederaufnahme der Fertigung und der weitere Ausbau der Infrastruktur wurden zur Initialzündung des wirtschaftlichen Wachstums.

Es gab von Anfang an auch Kritik an der europäischen Integration. Charles de Gaulle bezeichnete Brüssel als „technokratischen Moloch“ – und die modernen Eurokritiker von der AfD bis zu den Brexit-Befürwortern hauen noch immer in dieselbe Kerbe: Europa werde nicht von den Menschen regiert, sondern von irgendwelchen Beamten in irgendwelchen Bürotürmen. Warum hält sich diese Abneigung so hartnäckig?

Zum einen, weil an der Kritik durchaus etwas dran ist. Das Projekt der europäischen Integration lag von Beginn an in den Händen elitärer Kreise. Die Personen hinter der Gründung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums waren politische und wirtschaftliche Führungskräfte. Und auch der Zuspruch aus der Zivilgesellschaft kam hauptsächlich aus dem bürgerlichen Milieu. Niemand bemühte sich um die Einbindung der breiten Zivilgesellschaft. Die EG entwickelte sich nicht zu einem Forum des Austauschs zwischen den Völkern der Mitgliedstaaten. Diese Aufgabe wurde eher von Programmen wie den Städtepartnerschaften übernommen.

Na was denn nun? Ist die EU wirklich nur eine Art Handlanger für die Absprachen der Staats- und Regierungschefs oder doch eine Art Superstaat, der mit seiner Macht die Souveränität der Mitgliedsländer schwächt?

Die Antwort müsste wohl lauten: sowohl als auch. Die Europäische Gemeinschaft sollte von Beginn an v.a. nationalen Interessen dienen. Der Antrieb zur europäischen Integration kam nicht aus der Zivilgesellschaft – die Akzeptanz für den Nationalstaat als Bezugsgröße und Ordnungsmodell war nach dem Zweiten Weltkrieg so groß wie nie. Im Gegenteil, die Menschen waren der Meinung, der demokratische Staat müsse so stark wie möglich sein, um eine Renaissance des Totalitarismus zu verhindern.

Europa gilt weltweit als Wiege der Demokratie. Hier, auf dem „alten Kontinent“, wurden 1789 im Zuge der Aufklärung und der Französischen Revolution die allgemeinen Menschenrechte proklamiert. Heute verbinden wir die EU auch mit dem Schutz wichtiger Grundrechte – dabei dauerte es bis 2007, bis der Vertrag von Lissabon die Grundrechtecharta als rechtlich bindend annahm.

In Wirklichkeit stand die Menschenrechtspolitik der EG lange Zeit im Spannungsfeld zwischen sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Interessen. Im aufkeimenden Ost-West-Konflikt wollte Europa seine östlichen Grenzen stabilisieren und ging dafür heikle Kompromisse ein: Die EG schloss z.B. Assoziierungsverträge mit der Türkei und Griechenland, obwohl die Menschenrechtslage in diesen Ländern angespannt war.

„Europa ist Frieden.“ Mit dieser und ähnlichen Losungen werben Politiker seit Jahrzehnten für die Verdienste des „Friedensprojekts Europa“. 2012 wurde die EU sogar mit dem Friedensnobelpreis für ihren Beitrag zur „friedlichen Entwicklung in Europa“ geehrt. Aber war die EG wirklich so wichtig für den Frieden?

Die Frage klingt so rhetorisch an, dass die Antwort nur lauten kann: Nein. Zumindest nicht so wichtig, wie es die EU-Vertreter gerne hätten. Den Frieden garantierten in erster Linie die USA und der militärische Zusammenschluss gegen einen gemeinsamen Feind. Nach dem Zweiten Weltkrieg war die 1949 gegründete NATO die mit Abstand wichtigste sicherheitspolitische Institution. Sie verband wichtige westliche Staaten zu beiden Seiten des Atlantiks und brachte die ehemaligen Erzfeinde Frankreich und Westdeutschland an einen Tisch.

Europa und die USA hatten seit dem Zweiten Weltkrieg ein komplexes Verhältnis. Die USA waren zur absoluten Supermacht aufgestiegen und hatten den Wiederaufbau Westeuropas entscheidend vorangetrieben. Großbritannien, Frankreich und die BRD standen tief in ihrer Schuld und hingen im Zusammenhang mit der NATO auch militärisch von Washington ab. Wie spielte die europäische Integration in dieses Verhältnis hinein?

Das Projekt der Europäischen Gemeinschaft wurde zum Forum, auf dem beide Seiten des Atlantiks ihre Interessen verhandelten. Die Europäer wollten gemeinsame wirtschaftliche und militärische Positionen finden, um den USA gegenüber möglichst selbstbewusst auftreten zu können. Die USA wiederum nahmen das in Kauf. Warum?

Die proeuropäische Elite erzählt den Werdegang der EU gerne als Erfolgsgeschichte, in der es mit jedem weiteren Anwärter und jeder Erweiterungsrunde immer nur nach vorne ging. In dieser Darstellung ist der Brexit die erste Ausnahme zur Regel. Ein Blick in die Geschichte zeigt ein ganz anderes Bild.

Schon lange bevor der Lissabonner Vertrag von 2007 die Möglichkeit zum Austritt mit dem Artikel 50 formell festhielt, gab es hart umkämpfte Kompromisse – und sogar Austritte. Algerien z.B. verließ die EG bereits 1962, als das Land im Zuge seiner Unabhängigkeit von Frankreich den Mitgliedsstatus verlor. Algeriens Wunsch nach einem „weichen Austritt“ erwies sich langfristig als Eigentor. Das Land wollte weiter vom Handel am gemeinsamen Markt profitieren, aber die EG war ein knallharter Partner.

Die Kernaussage dieser Blinks ist:

Heute wird viel über die EU diskutiert: Die EU-Skeptiker poltern mit populistischer Polemik gegen die vermeintliche Beschneidung staatlicher Souveränität, und die EU-Verfechter pochen auf ihre vorgeblich gigantischen Verdienste. Die Wahrheit liegt wie immer irgendwo dazwischen: Die EU legte ihren Fokus anfangs v.a. auf wirtschaftliche Interessen, und nicht auf Frieden, Menschenrechte und Völkerverständigung. Dennoch hat sich die Gemeinschaft durch den Sog der Wirtschaftspolitik zum wichtigsten Forum für die europäische Integration entwickelt. Genau diese Rolle gilt es mit klarem und kritischem Blick zu verteidigen!