Zusammenfassung von Brüssel sehen und sterben

Nachdem Nico in Brüssel angekommen war und sich die erste Aufregung gelegt hatte, wollte er direkt mit der politischen Arbeit beginnen. Überraschung: Das lief nicht so gut. Unter anderem deswegen, weil das Europaparlament vollkommen dysfunktional ist.

Nehmen wir nur als Beispiel den Tagungsort. Das Parlament tagt in Brüssel. Drumherum gibt es eine riesige Maschinerie aus Infrastruktur, Verwaltung, Assistenten, Büros, Sicherheits-, Fahr- und Dolmetscherdienst und so weiter. Doch weil es sich Frankreich so wünscht, finden die sogenannten Plenarwochen nicht in Brüssel, sondern in Straßburg statt. Das bedeutet: Es gibt die gesamte Infrastruktur zweimal, und zweimal pro Monat ziehen alle Abgeordneten mitsamt ihren Assistenten um, einmal hin und einmal zurück. Das erzeugt ziemlich viel CO₂ und kostet ungefähr 750 Millionen Euro pro Legislaturperiode – eine riesige Verschwendung von Steuergeldern.

Wenn du das Wort „Parlament“ hörst, denkst du vermutlich an gewählte Abgeordnete, die im Sinne der Bürger um Entscheidungen ringen, Gesetze verabschieden und, na ja, die Gesellschaft gestalten. Das Europaparlament tut nichts davon. Es darf keine Gesetze verabschieden. Es darf nicht einmal beschließen, dass es nicht mehr in Straßburg tagen möchte. Alle Entscheidungen, die irgendwelche Auswirkungen haben, werden von anderen Institutionen getroffen, allen voran der Europäischen Kommission – und die wird nicht direkt gewählt. So wurde etwa Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin von 383 Abgeordneten gewählt, nicht von den über 420 Millionen Wahlberechtigten. Ist das nun demokratisch?

Im Prinzip ist das Europaparlament eher eine Art Schülervertretung. Man könnte auch sagen, es besteht aus 705 Mini-Bundespräsidenten, die Sonntagsreden halten und sich dabei unglaublich wichtig vorkommen.

Das Parlament hat also keine Macht – aber immerhin hat es Regeln. Allerdings fällt es selbst den anständigsten Abgeordneten schwer, ihnen zu folgen. Denn zum einen gibt es sehr viele Regeln, zum anderen ändern sie sich oft, und niemand ist darüber auf dem Laufenden. Manchmal wird auch einfach nur behauptet, dass es eine Regel gäbe. Wenn du zwei Mitarbeitende der Verwaltung fragst, wie die aktuelle Regel zu einem Vorgang lautet, bekommst du garantiert zwei unterschiedliche Antworten, und keine davon schriftlich.

Das bietet gleich zwei Vorteile: Erstens kann jeder die Regeln so auslegen, wie er will, und davon profitieren. Zweitens kann die Verwaltung allen Abgeordneten, die irgendwie den Betrieb stören, so massig Steine in den Weg legen. Wie das genau aussieht, erfährst du im nächsten Abschnitt.

Beginnen wir zur Abwechslung mit etwas Positivem: Sprechen wir über Privilegien! Die Abgeordneten des Europaparlaments haben ziemlich viele. Erst einmal natürlich ein großzügiges Gehalt und ein Budget, auf das sie zugreifen können. Hinzu kommen Versicherungen, politische Immunität, Tagesgeld für Anwesenheit, eine Bahncard 100 für die erste Klasse, ein kostenloser Chauffeurdienst und noch vieles mehr. Als Abgeordneter darfst du eigentlich irgendwie Geschenke annehmen und Nebenverdienste haben. Wenn du dir von der Verwaltung einen Flug buchen lässt, ist der natürlich in der Business-Class. Und: Du kannst nicht gekündigt werden! Alle Privilegien sind dir also für fünf Jahre sicher, egal, wie schlecht du deinen Job machst oder ob du im Gefängnis sitzt.

Kurz: Als Europaabgeordneter kann man leben wie die Made im Speck. Und der Preis ist gering: Wenn du alle Vorteile so richtig auskosten willst, musst du dafür nur deine Ideale opfern.

Schon vor seiner Wahl zum Abgeordneten litt Nico an Depressionen, hatte die Krankheit aber halbwegs im Griff. Als er noch als Slam-Poet und Kabarettist durch Deutschland tourte, hatte er zumindest ein wenig das Gefühl der Selbstwirksamkeit. Er konnte mit Menschen sprechen, ihnen neue Ideen geben, in einem gewissen Sinne etwas bewirken. Das ist gut für die Psyche.

In Brüssel war es damit jedoch vorbei. Nico lernte schnell, dass er absolut nichts bewirken konnte. Die Willkür und Vagheit der Regeln, denen er zu folgen hatte, machte ihn fertig. Der Egoismus, die Überheblichkeit – das Ganze wirkte auf ihn wie ein absurdes Theaterstück. Er fühlte sich gefangen, unfrei und hilflos gegenüber einem System, das bestenfalls sinnlos und schlimmstenfalls grausam ist. Für uns Normalbürger ist es einfach, die EU als unbedeutend einzuordnen. Die Menschen, die aufgrund ihrer Beschlüsse im Mittelmeer ertrinken, sehen das vermutlich anders. Das absurde Theaterstück, in das Nico hineingeraten war, ist mitverantwortlich für den Tod von Menschen. Nicht so gut für die Psyche.

Ziemlich ernüchternd das alles, nicht wahr? Auch Nico fragte sich mehr als einmal: „Bin ich nur depressiv oder ist das alles wirklich so scheiße?“ Die Antwort liegt vermutlich irgendwo dazwischen.

Aber wie könnte das EU-Parlament besser, wirksamer, vielleicht sogar menschlicher werden? Nico hätte da einige Ideen.