Zusammenfassung von Der Sozialismus der Zukunft

Die Mittelschicht mag vom Sozialstaat profitiert haben. Der Besitz der ärmsten fünfzig Prozent hat sich seit dem 19. Jahrhundert jedoch so gut wie gar nicht erhöht. Ein partizipativer, gerechter Sozialismus muss daher noch einen Schritt weiter gehen und sich auch an die Vermögen herantrauen. Denn von allein wird sich der angehäufte Reichtum der Multimilliardäre ganz sicher nicht gerecht verteilen.

Dazu brauchen wir zunächst eine höhere Einkommenssteuer. Hohe Steuern auf Verdienste sind im Sozialstaat bestens erprobt. Zur Hochzeit des Sozialstaates Mitte des 20. Jahrhunderts waren in Deutschland und Frankreich Spitzensteuersätze von 60 Prozent üblich. In den Vereinigten Staaten lagen die Spitzensteuersätze zwischen 1932 und 1980 sogar bei durchschnittlich 81 Prozent, in Großbritannien mitunter noch höher. Also was hält uns davon ab, wieder höhere und damit progressivere Einkommenssteuern einzuführen? Laut Piketty ist es die Idee der Meritokratie, also der Leistungsgesellschaft. Viele Menschen empfinden es als ungerecht, hohe Steuern zu zahlen, schließlich haben sie hart für ihr Geld gearbeitet. Doch diese Logik geht nicht auf. 

Der Begriff Globalisierung klingt in den Ohren vieler Sozialisten wie ein Schimpfwort. Kein Wunder, schließlich steht Globalisierung, wie wir sie heute kennen, vor allem für den absoluten Freihandel – und damit für eine Vergrößerung der Ungleichheiten zwischen Arm und Reich, dem Globalen Norden und Süden. Dabei ist ein völlig anderer Internationalismus vorstellbar. Kann die Globalisierung im progressiven Sozialismus also wieder eine positive Bedeutung bekommen?

Ja, das kann sie! Und das muss sie auch, denn eins ist klar: Eine Rückkehr zum Nationalismus ist schon allein deswegen undenkbar, weil er klimagerechtes Handeln unmöglich macht. Die Klimaerwärmung ist eine Aufgabe, die die Menschheit nur mithilfe von internationaler Kooperation bewältigen kann. Doch wie kann es uns gelingen, die Globalisierung aus den Fängen des absoluten Freihandels zu befreien und stattdessen eine globale Zusammenarbeit zu entwickeln, die sowohl wirtschafts- als auch klimagerecht ist? 

Erinnern wir uns an das Jahr 2008 zurück. Um die Banken in der Finanzkrise zu retten und eine womöglich jahrelange Depression zu verhindern, griff die EU damals auf die Notenbanken zurück. Vor der Bankenkrise 2008 betrugen die Darlehen der Europäischen Zentralbank etwa eine Billion Euro – was etwa zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Eurozone entspricht. Zehn Jahre und unzählige Staatsanleihen später war das Darlehen schon auf 4,7 Billionen Euro gewachsen. Die EZB schuf in dieser Zeit also 3,7 Billionen Euro allein durch Staatsanleihenkauf.

Wäre es da nicht möglich, dass die Zentralbanken weitere Staatsschulden auf sich nehmen, um in einen Green New Deal zu investieren, der eine grüne Wirtschaft ankurbelt? Theoretisch ja. Jedoch brächte es neue Probleme mit sich, wie kürzlich die Coronapandemie zeigte. Seit Beginn der Pandemie vergrößerte sich die Vermögensungleichheit immer weiter, da die Geldschöpfung der Notenbank zu Null- oder Negativzinsen führt. Das schadet vor allem den Kleinsparern, während Vermögende nun noch mehr niedrig verzinstes Geld aufnehmen können. Legen sie es dann an, führt das wiederum zu aufgeputschten Börsen, an denen sich tolle Renditen erzielen lassen.

Welch eine Ironie: Ende des Jahres 2018 änderten sich die Mehrheitsverhältnisse bei der französischen Tageszeitung Le Monde. Ausgerechnet jene Zeitung, die Pikettys sozialistische Kolumnen publizierte, sollte fortan einen Hauptaktionär haben, der mit Kohle reich geworden war und Steueroasen nutzte, um möglichst wenig von seinem Reichtum abzugeben.

Das Beispiel zeigt: Bildungsgerechtigkeit und Sozialstaat sind wichtige Schritte in Richtung eines gerechteren Wirtschaftssystems. Doch sie reichen längst nicht aus! Der Sozialismus der Zukunft sollte sich um alle Herrschaftsverhältnisse kümmern, also auch die Machtverteilung in Unternehmen gesetzlich regeln, um Situationen wie bei Le Monde zu vermeiden.

Es wird dich kaum verwundern, aber eines möchten wir an dieser Stelle klarstellen: Alle menschenbekannten Gesellschaften waren auf ihre Weise patriarchalisch – und damit ungleich.