Zusammenfassung von Wie Demokratien sterben

In einer gesunden Demokratie sind die etablierten politischen Parteien so etwas wie die Wächter der demokratischen Ordnung. Sie entscheiden, wer in den politischen Mainstream vordringt und das Volk vertreten darf.

Was passiert, wenn sie diese Verantwortung vernachlässigen, zeigt der Aufstieg von Venezuelas Ex-Machthaber Hugo Chávez. Chávez war als Extremist und Populist bekannt und eine offenkundige Gefahr für die Demokratie. Nach dem von ihm orchestrierten und gescheiterten Putschversuch gegen die Mitte-Links-Regierung der Demokratischen Aktion (AD) saß er 1992 wegen Hochverrats in Haft. Als er die Anhänger der Putschisten aus dem Gefängnis zum Waffenstillstand aufforderte, erlangte er v.a. bei den ärmeren Bevölkerungsgruppen Venezuelas Heldenstatus.

Allein in den 1930er-Jahren gab es in den USA 800 aktive rechtsradikale Gruppierungen. Keine von ihnen kam jemals zu politischer Macht, weil das politische Establishment seine Wächterfunktion als Gatekeeper der Demokratie ernst nahm.

Vom frühen 19. Jahrhundert an waren die großen Parteien in den USA selbst für die Ernennung ihrer Präsidentschaftskandidaten verantwortlich. Die Altherrenriege an den Parteispitzen steckte in verqualmten Hinterzimmern die kahlen Köpfe zusammen und entschied, wer die Interessen der Partei am besten verträte. Und genau darin bestand die Wächterfunktion: Wer es zum Präsidentschaftskandidaten bringen wollte, brauchte den Ritterschlag des Establishments.

Am Anfang nahm ihn niemand ernst. Als Donald J. Trump am 15. Juni 2015 seine Präsidentschaftskandidatur bekannt gab, galt das rund um den Globus als Versuch, sich selbst in noch größerem und hellerem Scheinwerferlicht zu vermarkten.

Und doch gelang es Trump, eine Reihe von Wächtern nach der anderen zu umgehen. Viele Anwärter auf die Präsidentschaftskandidatur werben noch vor den eigentlichen Vorwahlen in sogenannten „unsichtbaren Vorwahlen“ um die Unterstützung etablierter Parteirecken. Trump scheiterte auf ganzer Linie und hatte vor den ersten Vorwahlen nicht einen einzigen gestandenen Republikaner hinter sich.

Nicht alle Autokraten treten mit dem erklärten Ziel an, die Demokratie zu unterwandern. Viele Autokratien sind das traurige Ergebnis einer langen Reihe undemokratischer Aktionen und Reaktionen. Alberto Fujimori z.B. hatte nicht vor, peruanischer Diktator zu werden. Der Universitätsdirektor japanischer Abstammung trat 1990 mit dem hehren Vorsatz an, das Land durch tiefgreifende Wirtschaftsreformen zu retten.

Nach seiner überraschenden Wahl zum Präsidenten wollte er seine Gesetzesvorhaben anfangs auf legalem Wege durch den Kongress bringen. Doch als das Abgeordnetenhaus monatelang alle seine Pläne blockierte, legte Fujimori härtere Bandagen an. Er bezeichnete die Kongressführer als „unproduktive Scharlatane“ und überging die Justiz mit der Entscheidung, tausende Kleinkriminelle zu entlassen, um in den Gefängnissen Platz für linke Terroristen zu schaffen. Spätestens als er am 5. April 1992 den Kongress auflöste und die Verfassung aussetzte war klar, dass er zum Diktator geworden war.

Die Verfassung der USA ist zweifelsohne ein großartiges Schriftstück. Sie ist allerdings beileibe nicht makellos. Sie bietet z.B. wenig rechtliche Grundlage, um wichtige unabhängige Institutionen wie das FBI vor einer willkürlichen Neubesetzung durch einen Präsidenten zu schützen. Und sie lässt Präsidenten den Freiraum, nach Lust und Laune mit Dekreten und Erlässen zu regieren.

Die bisherigen Beispiele zeigen, dass demokratische und rechtsstaatliche Regeln allein keine Garantie für die Unversehrtheit der Demokratie sind. Es braucht zusätzlich bestimmte demokratische Werte und Normen und das ungeschriebene Gesetz, sich zwischen allen politischen Akteuren an einen demokratischen Wertekanon zu halten. Zwei dieser fundamentalen demokratischen Werte sind gegenseitige Achtung und institutionelle Zurückhaltung.

In den 1850er-Jahren drohte der Streit um die Zukunft der Sklavenhaltung die USA zu zerreißen. Die neu gegründete Republikanische Partei forderte ihre Abschaffung, wodurch sich die Plantagenbesitzer und ihre demokratischen Volksvertreter in den Südstaaten in ihrer Existenz bedroht sahen.

Die Polarisierung der politischen Landschaft führte zu einem dramatischen Verfall der gegenseitigen Achtung. Allein zwischen 1830 und 1860 wurden im US-Kongress 125 Gewalttaten gemeldet – von Messerstechereien bis zu vorgehaltenen Pistolen. Im Februar 1861 führte der Konflikt zu einer eigenmächtigen Abspaltung von sieben demokratischen Südstaaten, die an der Sklavenhaltung festhielten. Mit dem Ausbruch des Bürgerkriegs war die US-Demokratie endgültig am Boden.

Als Präsident Barack Obama 2016 den Nachfolger für den verstorbenen Bundesrichter Antonin Scalia vorschlug, schlossen sich die republikanischen Senatoren in einem nie dagewesenen Boykott zusammen. Dieser ungewöhnlich radikale Affront war nur die Spitze eines Eisbergs, der die Betriebstemperatur in Washington auf ein Rekordniveau heruntergekühlt hatte. Wie konnte es so weit kommen?

1979 brachte der republikanische Kongressabgeordnete Newt Gingrich aus Georgia geradezu martialische Gebärden auf das politische Parkett der Hauptstadt. Er attackierte seine Widerredner regelmäßig mit scharfer und kampfeslustiger Rhetorik, zweifelte an ihrem Patriotismus oder verglich sie mit dem italienischen Diktator Benito Mussolini. Das von ihm und seinen Verbündeten gegründete politische Aktionskomitee GOPAC wollte diese Kampfstrategien innerhalb der gesamten Republikanischen Partei salonfähig machen. Dass das geklappt hat, zeigt u.a. Gingrichs Aufstieg zum Sprecher des Repräsentantenhauses 1995.

Anfang 2018 stellen sich daher viele Menschen die Frage: Wird Trump wirklich zum Diktator? Oder spuckt er nur weiter unkontrolliert große Töne? Hier zeigt der Vergleich mit den typischen drei Phasen der demokratischen Demontage, dass Trump sich bereits in mehrerlei Hinsicht autokratisch verhalten hat:

Wie undemokratisch Trump noch werden wird, hängt von drei weiteren Faktoren ab:

Angesichts der eskalierenden Polarisierung in einer zunehmend ethnisch und kulturell diversen US-Bevölkerung wird der Schutz der Demokratie in Nordamerika zu einer schweren Aufgabe. Die Situation der USA ist auch repräsentativ für das, was derzeit in vielen westlichen Gesellschaften passiert.

Die wichtigste Botschaft lautet: Die Aufgabe ist lösbar! Der erste Schritt besteht darin, Feuer nicht mit Feuer zu bekämpfen. Nach dem frustrierenden Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2016 drängten viele Demokraten darauf, Trump mit mindestens genauso harten Bandagen zu bekämpfen. Doch wütendes Gegenfeuer kann blindzünden und fehlschlagen.

Die Kernaussage dieses Buches ist:

Autoritarismus ist heute das Ergebnis einer schleichenden Aufweichung jahrhundertealter demokratischer Normen und der Polarisierung der Gesellschaft. Die etablierten Parteien tragen die Verantwortung dafür, wer in die politische Mitte vordringt. Wenn sie diese vernachlässigen und sich mithilfe populistischer Außenseiter an der Macht halten wollen, öffnen sie radikalen und demagogischen Kräften die Tür. Stattdessen müssen wir ethnische, religiöse und sozioökonomische Gräben in unseren Gesellschaften überwinden.